Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)
3.1.1.3 Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter
Bundesblatt · BBl 2011 3008Bundesblatt · BBl 2011 2971
– Finanzierung: Die bisherige Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter basiert auf verschiedenen spezialgesetzlichen Grundlagen. Der neue Artikel 10 KFG wurde vom Parlament mit dem klaren Ziel verabschiedet, dass der Bund sein finanzielles Engagement in diesem Bereich erhöht. Im Vergleich zu den Voranschlägen 2008–2011 sind für die Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter Mehrmittel in der Höhe von insgesamt 9,2 Millionen Franken vorgesehen, die in anderen Bereichen des BAK kompensiert werden.
Ziele
Der Bund strebt in der Finanzierungsperiode 2012–2015 im Bereich der Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter folgende Ziele an:
– Gesamtkoordination: Die Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter wird in Zukunft im BAK vereinigt. Dies hat der Bundesrat bereits in seiner Botschaft vom 21. September 200746 zum MSG so angekündigt und das Parlament in der Debatte zum MSG bestätigt. Von diesem Grundsatz gibt es drei Ausnahmen: Erstens soll auch in Zukunft das EDA für die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zuständig sein. Der Grund liegt in der engen Verbindung des Museums zum Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).47 Zweitens sollen die militärhistorischen Sammlungen des Bundes auch weiterhin vom VBS betreut werden, da das notwendige spezifische Fachwissen dort bereits vorhanden ist. Um eine Gesamtkoordination auf Bundesebene zu gewährleisten, legen BAK und VBS gemeinsam einen Grundauftrag für die militärhistorischen Sammlungen des Bundes fest. Drittens soll die Finanzierung des Schweizerischen Instituts in Rom auch in Zukunft nicht ausschliesslich durch das BAK, sondern in der bewährten Partnerschaft verschiedener Bundesstellen erfolgen.
– Gesamtkonzept: Das Konzept zur Ausrichtung von Finanzhilfen an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter wird in dieser Botschaft festgelegt (vgl. Ziff. 3.1.1.4). Im Förderkonzept des EDI werden namentlich die Kriterien festzulegen sein, die für die Berechnung der Höhe der Betriebsbeiträge massgebend sind.
– Finanzen: Die beschränkt verfügbaren Finanzmittel zur Umsetzung von Artikel 10 KFG zwingen zu einer klaren Prioritätensetzung und haben ab 2014 eine Reduktion der Betriebsbeiträge für einzelne bisherige Finanzhilfeempfänger zur Folge.
Massnahmen
Die erwähnten Ziele werden durch folgende Massnahmen umgesetzt:
– Gesamtkoordination: Das BAK übernimmt unter Vorbehalt der drei erwähnten Ausnahmen (Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf, militärhistorische Sammlungen des Bundes sowie Schweizerisches Institut in Rom) die alleinige Zuständigkeit für die Ausrichtung von Finanzhilfen an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter. In anderen Depar-
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