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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

3.1.3.4 Unterstützung der Fahrenden

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3038Bundesblatt · BBl 2011 2971

Übersicht über die Beiträge,

gestützt auf Artikel 15 KFG (in Mio. Fr., gerundet, vgl. Ziff. 4)

2012 2013 2014 2015 2012–2015

Bekämpfung des Illettrismus 1,0 1,0 1,0 1,0 4,1

Leseförderung 3,4 3,4 3,5 3,5 13,7

Total 2012–2015 4,4 4,4 4,5 4,5 17,8

3.1.3.4 Unterstützung der Fahrenden

Fakten, Hintergründe, Herausforderungen

In der Schweiz leben schätzungsweise 30 000 Personen jenischer Herkunft, doch nur noch rund 3000 als Fahrende. In ihrer grossen Mehrheit leben sie im Winter auf ihrem Standplatz, vom Frühjahr bis Herbst sind sie aber «auf der Reise», machen auf Durchgangsplätzen Station und besuchen von dort aus ihre Kundinnen und Kunden.

Mit der Ratifizierung des Rahmenübereinkommens des Europarats vom 1. Februar 199572 zum Schutz nationaler Minderheiten hat die Schweiz die schweizerischen Fahrenden als eine nationale Minderheit anerkannt. Sie verpflichtet sich damit zur Förderung von Bedingungen, die es dieser Minderheit ermöglichen, ihre Kultur zu pflegen und weiterzuentwickeln. Dies gilt namentlich für die jenische Sprache, die der Bund mit der Ratifizierung der Europäischen Charta vom 5. November 199273 der Regional- oder Minderheitensprachen als territorial nicht gebundene Sprache der Schweiz erklärt hat. Durch sein Engagement für die Fahrenden leistet der Bund einen Beitrag zur Erhaltung der kulturellen Vielfalt der Schweiz.

Die schweizerischen Fahrenden kommen als anerkannte Minderheit in den Genuss von spezifischen Förderungsmassnahmen. Dabei haben sie die gleichen Rechte und Pflichten wie die sesshafte Bevölkerung. Namentlich üben sie politische Rechte aus, bezahlen Steuern, leisten Militärdienst und halten sich an die Vorschriften, die die Ausübung ihrer Gewerbe regeln.

Seit 1986 richtet der Bund jährliche Bundesbeiträge an den Dachverband der schweizerischen Fahrenden, die Radgenossenschaft der Landstrasse, aus. Die Radgenossenschaft versteht sich auch als Interessenvertretung des jenischen Volkes, also der in Laufe der Zeit sesshaft gewordenen Jenischen. 1997 hat der Bund gestützt auf das Bundesgesetz vom 7. Oktober 199474betreffend die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» die gleichnamige Stiftung mit einem Stiftungskapital von 1 Million Franken gegründet. Zudem werden der Stiftung jährliche Betriebsbeiträge von 150 000 Franken ausgerichtet. Das KFG ersetzt das Bundesgesetz und bildet die Rechtsgrundlage für die jährlichen Finanzhilfen an die Radgenossenschaft der Landstrasse.

Radgenossenschaft und Stiftung setzen sich mit viel Engagement für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Fahrenden ein. Die grösste Herausforderung

72 SR 0.441.1

73 SR 0.441.3

74 SR 449.1