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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

3.1.3.5 Beitrag für die Stadt Bern

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3040Bundesblatt · BBl 2011 2971

3.1.3.5 Beitrag für die Stadt Bern

Fakten, Hintergründe, Herausforderungen

Die besonderen kulturellen Aufwendungen der Stadt Bern werden vom Bund seit den 1970er–Jahren finanziell unterstützt. 2010 wurde der Stadt Bern eine Finanzhilfe in der Höhe von 981 700 Franken bezahlt, bei einem Kulturbudget der Stadt Bern von über 30 Millionen Franken pro Jahr. Mit Artikel 18 KFG erhält der Bundesbeitrag an die Stadt Bern eine formell-gesetzliche Grundlage.

Das BAK hat mit der Stadt Bern für die Periode 2010–2011 eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen, wonach 60–70 Prozent der jährlichen Finanzhilfe des Bundes für die Betriebsfinanzierung der fünf grossen Kulturinstitutionen in Bern zu verwenden sind (Bernisches Historisches Museum; Kunstmuseum Bern; Zentrum Paul Klee; Stadttheater Bern; Symphonie-Orchester Bern [die zwei Letzteren sollen per 1. Juli 2011 zum «Konzert Theater Bern» zusammengefügt werden]). Die Stadt Bern bestimmt den Verteilschlüssel unter den einzelnen Institutionen selber. Die restlichen 30–40 Prozent der jährlichen Finanzhilfe des Bundes sind für kulturelle Projekte und Vorhaben zu verwenden.

2009 hat der Regierungsrat des Kantons Bern die Kulturstrategie für den Kanton Bern publiziert. Demnach soll der Kanton Bern mittelfristig die Steuerung und vollständige Finanzierung des Kunstmuseums Bern und des Zentrums Paul Klee übernehmen, die bisher von der Stadt Bern mitfinanziert wurden (vom Kanton Bern angestrebter Zeitpunkt der Übernahme ist das Jahr 2014).75 Die neue Aufgabenteilung wird für das BAK Anlass sein, die Verwendung des Bundesbeitrages an die Stadt Bern zu überdenken (stärkere Berücksichtigung von Projekten, Öffnung für alternative Institutionen).

Ziele

Der Bund führt die Unterstützung der Stadt Bern für ein breites, ihrer Stellung als Bundeshauptstadt angemessenes Kulturangebot fort. Mittelfristig ist die Verwendung des Bundesbeitrages zu überprüfen.

Massnahmen

Die Ziele 2012–2015 sollen durch folgende Massnahmen erreicht werden:

– Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung mit der Stadt Bern für die Jahre 2012–2013, wobei die Leistungsbereiche (Beitrag an Betriebsfinanzierungen sowie kulturelle Vorhaben und Projekte) grundsätzlich dieselben wie für die Periode 2010–2011 sein werden;

– ab 2013 Beginn der Diskussionen mit der Stadt Bern zur Mittelverwendung im Hinblick auf die neue Aufgabenteilung zwischen Kanton und Stadt Bern per 2014.

75 Kulturstrategie für den Kanton Bern, Bern 2009, S. 23 ff. und Stellungnahme des Regierungtsrates des Kantons Bern im Rahmen der Anhörung zum Entwurf der Kulturbotschaft.