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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (Verbesserung der Durchführung)

3.5 Auswirkungen auf das Personal, die Informatik und die Vollzugsorgane sowie übrige Auswirkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 569Bundesblatt · BBl 2011 543

Belastet wird die Versicherung mit den in Artikel 95 Absätze 1ter und 1quater AHVG vorgesehenen Kostenrückerstattungen für wissenschaftliche Auswertungen und Informatikentwicklungen, wobei gewisse Informatikentwicklungen bereits heute gestützt auf die allgemeine Bestimmung von Artikel 63 Absatz 3 AHVG vom Fonds getragen werden, so dass neu mit Belastungen im Umfang von sechs zusätzlichen Stellen pro Jahr zu rechnen ist (vgl. Ziff. 3.5)

3.2 Auswirkungen auf den Bund

Die Vorlage sieht mit dem neuen Artikel 26a ELG die Einführung eines Ergänzungsleistungsregisters vor, welches von der Zentralen Ausgleichskasse (ZAS) zu führen ist. Aufgrund der Erfahrungen mit dem Aufbau des Familienzulagenregisters ist mit einmaligen Aufbaukosten von 6–10 Millionen Franken und wiederkehrenden Betriebskosten von rund 1,8 Millionen Franken für den Bund zu rechnen.

3.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden

Vorbehältlich der Anschlusskosten der EL-Durchführungsstellen an das Ergänzungsleistungsregister sind von der Vorlage keinerlei Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden zu erwarten.

3.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Von der Revision sind keinerlei volkswirtschaftliche Auswirkungen zu erwarten.

3.5 Auswirkungen auf das Personal, die Informatik und die Vollzugsorgane sowie übrige Auswirkungen

Aufgrund der Änderung von Artikel 95 Absätze 1ter und 1quater AHVG wird der Fonds dem Bundesamt für Sozialversicherungen nebst den Kosten für die externen Auswertungen zwei zusätzliche Stellen für die Steuerung und Koordination für wissenschaftliche Auswertungen zurückerstatten. Im Weiteren wird der AHV-Fonds für die Steuerung und Koordination der Entwicklung der Informatikprojekte durch das Bundesamt für die Ausgaben von vier zusätzlichen Stellen rückerstattungspflichtig.

Weitere Auswirkungen im Bereich Personal und Informatik sind mit dem Aufbau und dem Betrieb des Ergänzungsleistungsregisters nach Artikel 29a ELG verbunden. Aufgrund der Erfahrungen mit dem Aufbau des Familienzulagenregisters ist in den ersten Jahren (2012–2016) insgesamt mit 6–10 Millionen Franken Aufbaukosten zu rechnen. Der grösste Teil der Kosten entfällt auf die Entwicklung der Informatiklösungen für die Datenbank, die Plausibilisierungs- und Kontrollinstrumente, die Gewährung des Zugangs für die berechtigten Stellen sowie die Personalkosten. Für die Planungs- und Aufbauphase ist nicht nur bei der ZAS, sondern auch beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) mit personellen Konsequenzen zu rechnen. Die Personalkosten bei der ZAS sind in den erwähnten Aufbaukosten enthalten. Für