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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

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Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 759Bundesblatt · BBl 2011 757

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft beantragt der Bundesrat 5185,3 Millionen Fran-

ken zur Förderung der Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Jahr 2012. Im Sinne einer einjährigen Verlängerung der BFI-Botschaft 2008–2011 werden die bisherigen Ziele und Massnahmen im Wesentlichen beibehalten.

Der Bundesrat hat entschieden, dem Parlament die grossen Finanzbotschaften zur besseren Abstimmung mit der Legislaturplanung spätestens sechs Monate nach der Botschaft zur Legislaturplanung zu unterbreiten. Die Umsetzung dieses Entscheids führt zu einer Übergangsphase, die mit dem Einschub einer einjährigen Botschaft für 2012 überbrückt wird. Danach folgt wieder eine vierjährige Botschaft für die Jahre 2013–2016.

Der Bundesrat schlägt vor, die aufgrund der BFI-Botschaft 2008–2011 beschlossenen Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite um ein Jahr zu verlängern und finanziell entsprechend anzupassen. Die Finanzbeschlüsse beinhalten alle nationalen Massnahmen in den Bereichen Berufsbildung, Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universitäten, Fachhochschulen), Grundlagenforschung, angewandte Forschung und Entwicklung und Innovation. Im internationalen Bereich werden für jene Massnahmen Kredite beantragt, die nicht bereits durch völkerrechtliche Verträge oder durch gesonderte Anträge an das Parlament festgelegt sind.

Die vorgeschlagenen Massnahmen orientieren sich an folgenden in der BFI-Botschaft 2008–2011 definierten Leitlinien: «Bildung: Nachhaltige Sicherung und Steigerung der Qualität», «Forschung und Innovation: Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums».

Anlässlich der symbolischen Eröffnung des europäischen Hochschulraums im Jahr 2010 und rund zehn Jahre nach der Unterzeichnung der Bologna-Erklärung wird in dieser Botschaft eine Würdigung der bisherigen Umsetzung der Bologna-Reform vorgenommen.

Der Einschub der BFI-Botschaft 2012 macht eine Übergangsregelung im ETH-Gesetz notwendig (Amtsperiode des ETH-Rates, Geltungsdauer für den Leistungsauftrag und den Zahlungsrahmen). Zudem wird die Anpassung der Geltungsdauer des Universitätsförderungsgesetzes sowie des Bundesgesetzes über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz notwendig.

Zur Finanzierung der in der Botschaft vorgeschlagenen Massnahmen beantragt der Bundesrat für das Jahr 2012 die folgenden Mittel: