Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012
7.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
Bundesblatt · BBl 2011 832Bundesblatt · BBl 2011 757
5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Die Ausführungen in der BFI-Botschaft 2008–2011 zu den Auswirkungen auf die Wirtschaft sind nach wie vor gültig. Von den Investitionen in den BFI-Bereich wird ein langfristig positiver Effekt auf die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Entwicklung sowie auf die gesellschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit erwartet. Zudem wird das über Forschung generierte und über Bildung vermittelte Wissen als strategische Ressource für die Schweiz betrachtet, insbesondere auch als Grundlage für künftige Generationen. Mit der BFI-Botschaft 2012 werden insbesondere die Kredite für die verschiedenen BFI-Bereiche beantragt.
6 Verhältnis zur Legislaturplanung
In der Botschaft vom 23. Januar 2008120 über die Legislaturplanung 2007–2011 und im Bundesbeschluss vom 18. September 2008121 über die Legislaturplanung 2007– 2011 ist die BFI-Botschaft 2012–2015 mit den entsprechenden Finanzbeschlüssen vorgesehen. Die mit der Änderung der Finanzhaushaltsverordnung vom 5. April 2006122 beabsichtigte Abstimmung mehrjähriger und periodisch wiederkehrender Finanzbeschlüsse mit der Legislaturplanung macht den Einschub einer einjährigen BFI-Botschaft für 2012 notwendig. Die BFI-Botschaft 2013–2016 soll in die Legislaturplanung 2011–2015 aufgenommen werden.
7 Rechtliche Aspekte
7.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit
Die Budgetkompetenz der Bundesversammlung hinsichtlich der Änderung der Bundesbeschlüsse ergibt sich aus Artikel 167 der BV123 und aus den einzelnen Spezialgesetzen.
Berufsbildung
Die gesetzliche Grundlage für den Finanzierungsbeschluss über die Kredite nach dem Berufsbildungsgesetz (BBG)124 (Bundesbeschluss A) ist Artikel 59 Absatz 1 Buchstaben a und b BBG. Die gesetzliche Grundlage für die Verwendung der Kredite bilden die folgenden Artikel des BBG: 48 (Förderung der Berufspädagogik; Institut für Berufspädagogik), 52 (Grundsatz), 53 (Pauschalbeiträge an die Kantone), 54 (Beiträge für Projekte zur Entwicklung der Berufsbildung und zur Qualitätsentwicklung), 55 (Beiträge für besondere Leistungen im öffentlichen Interesse), 56 (Beiträge für eidgenössische Berufsprüfungen und eidgenössische Fachprüfungen; Bildungsgänge höherer Fachschulen), 57 (Bedingungen und Auflagen), 58 (Kürzung und Verweigerung von Beiträgen) und 59 Absatz 2 (Bundesanteil).
120 BBl 2008 786 819
121 BBl 2008 8544
122 SR 611.01
123 SR 101
124 SR 412.10