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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

5.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 831Bundesblatt · BBl 2011 757

Förderung des Unternehmertums bedeutend erweitert. Diese sehr erfolgreichen Programme sollen auch in Zukunft weitergeführt werden. Die KTI ist ein wichtiges Instrument des Bundes zur Förderung der anwendungsorientierten Forschung und insbesondere ein wichtiger Partner für die Schweizer KMU, die dank der Unterstützung durch die KTI auch erleichterten Zugang zu Forschungs- und Innovationsprogrammen erhalten. Durch die neue gesetzliche Grundlage der KTI im revidierten Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz118und ihrem neuen Status einer unabhängigen Behördenkommission ab Januar 2011 muss die KTI neue Anforderungen erfüllen und eine neue Organisationsstruktur aufbauen. Um diese grosse Arbeitslast neben dem normalen Fördergeschäft bewältigen zu können, beantragt die KTI neben der Weiterführung von zwei bisherigen zusätzlich eine neue befristete Stelle zulasten des Sachkredits.

Bilaterale Strategie und Aussennetz

Die bilateralen Beziehungen mit den für den Ausbau der Zusammenarbeit im BFI-Bereich ausgewählten Schwerpunktländern haben sich seit Beginn der laufenden Kreditperiode gemäss den in der BFI-Botschaft 2008–2011 genannten Erwartungen und Zielsetzungen bedeutend verstärkt: Acht bilaterale Zusammenarbeitsprogramme mit weltweit führenden Institutionen in den jeweiligen Partnerländern wurden erfolgreich gestartet. Dieser Ausbau erfordert häufige Treffen mit den betreffenden Partnern (Besuche von Delegationen, bilaterale Treffen zu politischen oder operativen Fragen, Informationsaustausch usw.) und bringt einen stark gesteigerter Analysebedarf mit sich. Der Steuerungs-, Verwaltungs- und Kontrollbedarf im Zusammenhang mit dem Ausbau des Aussennetzes erfordert entsprechende Personalressourcen in der Zentrale für das Zuweisen der Aufgaben, die Kontrolle derer Ausführung und die allgemeine Koordination der Tätigkeiten. Eine zusätzliche befristete Stelle bleibt deshalb weiterhin nötig.

Querschnittsaufgaben

Der bedeutende Mitteleinsatz des Bundes in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation erfordert weiterhin ein professionelles Reporting und Controlling inkl. Evaluationen, wie dies durch Artikel 170 BV119 und von parlamentarischen Vorstössen gefordert wird. Das SBF benötigt weiterhin eine zusätzliche Stelle zur Erledigung dieser Aufgaben.

5.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Den Kantonen erwächst durch die verschiedenen Kredite dieser Vorlage direkt oder indirekt ein finanzieller Vorteil. Vom überdurchschnittlichen Engagement des Bundes für den BFI-Bereich mit einer jährlichen durchschnittlichen Wachstumsrate von 5,8 Prozent in der Periode 2007–2012 profitieren auch die Kantone, was sich im Wachstum der Bundesbeiträge für Berufsbildung (8,3 %), kantonale Universitäten (3,4 %) und Fachhochschulen (7,6 %) von jährlich durchschnittlich 6,2 Prozent widerspiegelt. Darüber hinausgehend sind keine administrativen, organisatorischen oder rechtlichen Auswirkungen für die Kantone oder Gemeinden zu erwarten.

118 SR 420.1; AS 2010 651

119 SR 101