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Botschaft zur Genehmigung der Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen mit Trinidad und Tobago und Kosovo

Wirtschaftslage der beiden Staaten und Investitionsbeziehungen zur Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1064Bundesblatt · BBl 2012 1063

Die Schweiz hat seit 1961 129 ISA abgeschlossen, wovon 114 in Kraft sind. Seit 2004 werden die ISA in der Regel im Rahmen des jährlichen Berichts zur Aussenwirtschaft dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet1.

Wirtschaftslage der beiden Staaten und Investitionsbeziehungen zur Schweiz

Trinidad und Tobago

Dank dem Erdölsektor ist die ehemals spanische, dann britische Kolonie, welche seit 1962 unabhängig ist, eines der dynamischsten Länder der Karibischen Gemeinschaft (Caribbean Community and Common Market, CARICOM). Entsprechend belief sich das Bruttosozialprodukt (BSP) pro Einwohner im 2009 auf fast 16 000 US-Dollar, wobei Erdöl und -gas 40 Prozent des Bruttoinlandproduktes, 90 Prozent der Exporte und 42 Prozent der Fiskaleinnahmen ausmachen. Auch eine wichtige petrochemische Industrie (Methanol) hat sich entwickelt. Die Regierung arbeitet derzeit an der Diversifizierung der Wirtschaft, insbesondere durch die Förderung der leichten Industrie und von Bauprojekten. Die schweizerischen Exporte nach Trinidad und Tobago beliefen sich 2008 auf 21 Millionen Schweizerfranken. Die wichtigsten Exportprodukte sind Maschinen, pharmazeutische Produkte, Uhren und Käse. Die Importe aus Trinidad und Tobago sind hingegen sehr bescheiden (200 000 CHF im Jahr 2008) und umfassen vor allem Agrarprodukte und Musikinstrumente. Obwohl die Investitionsflüsse mit der Schweiz bescheiden sind, ist die Präsenz eines schweizerischen multinationalen Unternehmens zu verzeichnen.

Kosovo

Kosovo erklärte am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit, welche von der Schweiz am 27. Februar 2008 anerkannt wurde. Die kosovarische Regierung hat vor kurzem eine Wachstumsstrategie für seine Wirtschaft verabschiedet, welche dem Privatsektor eine Schlüsselrolle zuweist. Die Strategie sieht vor allem die Modernisierung der Landwirtschaft vor, die derzeit weitgehend noch Subsistenzwirtschaft ist (Getreideanbau, Vieh- und Milchwirtschaft) und fokussiert zudem auf die Förderung von Investitionen in die Strassen-, Schienen- und Energieinfrastruktur, auf die Privatisierung von grossen Staatsunternehmen und auf die deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Privatsektor. Das durchschnittliche Wachstum des BSP belief sich zwischen 2003 und 2009 auf über 4 Prozent und liegt im regionalen Durchschnitt. Das Wachstum müsste aber auf 7–8 Prozent gesteigert werden, um den beträchtlichen wirtschaftlichen Rückstand und das demographische Wachstum Kosovos wettzumachen. Zwischen 2000 und 2008 hat Kosovo insgesamt eine Milliarde Euro an ausländischen Investitionen angezogen. Die Metallindustrie, welche in Kosovo den grössten Anteil an den Auslandexporten hat, wird von ausländischen Akteuren beherrscht, ebenso wie der Bankensektor. Obwohl die Schweiz zu den grössten Investoren in Kosovo gehört, sind die schweizerischen Direktinvestitionen bescheiden und betreffen vor allem KMUs. Die kosovarischen Investitionen in der Schweiz sind noch unbedeutend.

1 Vgl. Botschaft des Bundesrates vom 22. September 2006 betreffend die Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen mit Serbien und Montenegro, Guyana, Aserbaidschan, Saudi-Arabien und Kolumbien, Ziff. 1.3 (BBl 2006 8455 8462).