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Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tadschikistan

Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Tadschikistan

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1094Bundesblatt · BBl 2012 1093

wicklungsbank, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa [OSZE], Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, Internationale Organisation für Migration) und erhält umfangreiche Hilfsmittel. Es hat eine Abmachung mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) für Reformen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Landwirtschaft getroffen. Bei der Umsetzung der Strukturreformen muss die soziale Komponente berücksichtigt werden.

Tadschikistan verfügt aufgrund seiner gebirgigen Topografie über ein grosses hydroelektrisches Potenzial. Dank diesem Energieüberfluss konnte sich die Aluminiumindustrie entfalten. Die zweite grosse Einnahmequelle ist die Baumwollproduktion.

Die Einnahmen aus dem Baumwoll- und Aluminiumexport sind aber instabil, weshalb die Wirtschaft für Marktpreisschwankungen anfällig ist. Seit dem Bürgerkrieg hat sich die tadschikische Wirtschaft deutlich erholt. Zwischen 2003 und 2007 nahm das Bruttoinlandprodukt pro Jahr durchschnittlich um 8,6 Prozent zu. Die Leichtindustrie, die Dienstleistungen und der Bausektor trugen in den 2000er-Jahren wesentlich zum Wachstum bei. Eine wichtige Einnahmequelle stellen auch die finanziellen Mittel dar, die von nach Russland und Kasachstan ausgewanderten Arbeitskräften nach Hause geschickt werden. Im Jahr 2010 erreichte das Wirtschaftswachstum 6,5 Prozent. Für 2011 prognostiziert der IWF ein Wachstum von 5,7 Prozent.

Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Tadschikistan

Tadschikistan gehört bei den Bretton-Woods-Institutionen zur gleichen Stimmrechtsgruppe wie die Schweiz. Die Entwicklungszusammenarbeit stellt daher ein zentrales Element der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen dar. Die Schweiz setzt mit Tadschikistan ein umfangreiches bilaterales Kooperationsprogramm mit einem Budget (DEZA und SECO) von 13,5 Millionen Schweizerfranken für 2011 um. Dieses Programm beinhaltet die Infrastrukturentwicklung (Trinkwasser und Abwasserreinigung, Bewässerungssysteme, Energie, Minderung der Risiken im Zusammenhang mit Naturkatastrophen), die Reform des Gesundheitssystems, die öffentlichen Dienste (mit Schwerpunkt bei der Verwaltung der öffentlichen Finanzen und beim Zugang zur Justiz) sowie die Unterstützung der Zentralbank und die Entwicklung des Privatsektors. Über die letzten zehn Jahre wurden rund 130 Millionen Schweizerfranken aufgewendet. Für Zentralasien ist ein neues Programm in Vorbereitung. Die Schweiz wird Tadschikistan auch in Zukunft unterstützen, insbesondere bei der Wasserversorgung, der Entwicklung des Privatsektors, der Reform des Gesundheitswesens und der Entwicklung des Rechtsstaats für einen besseren Zugang zur Justiz.

Der Handelsaustausch zwischen den beiden Ländern ist noch sehr bescheiden. Die Schweizer Exporte nach Tadschikistan betrugen 3,5 Millionen Schweizerfranken im Jahr 2010, während praktisch nichts aus Tadschikistan importiert wurde. Das Land profitiert von den allgemeinen Zollpräferenzen der Schweiz zugunsten von Entwicklungsländern. Per Ende 2009 beliefen sich die Investitionen der Schweiz auf knapp 50 Millionen Schweizerfranken und haben somit in den letzten Jahren zugenommen. Die Schweizer Wirtschaft ist namentlich in der Textil- und der Baumwollbranche präsent.

Im Juni 2009 unterzeichneten die beiden Länder ein Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen, das die Schweiz bereits ratifiziert