Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tadschikistan
vom 11. Januar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 1093Bundesblatt · BBl 2012 1093
10.2.3 Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tadschikistan
vom 11. Januar 2012
10.2.3.1 Grundlagen und Überblick zum Abkommen
Nach dem Zerfall der Sowjetunion sind fünfzehn neue Staaten entstanden, die 1991 von der Schweiz anerkannt wurden. Aufgrund der nach wie vor sehr engen zwischenstaatlichen Beziehungen dieser Länder schlossen sie sich – mit Ausnahme der drei baltischen Staaten – in der Folge zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen.
Während die Russische Föderation den Status als «Fortsetzerstaat» der ehemaligen Sowjetunion übernommen hat, mussten die anderen GUS-Staaten für ihre bilateralen Vertragsbeziehungen neue Grundlagen schaffen, welche den neuen wirtschaftspolitischen Gegebenheiten Rechnung trugen.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat daher ein Musterabkommen ausgearbeitet, das auf Basis der Regeln des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen1 (GATT) der Welthandelsorganisation (WTO) wie der Nichtdiskriminierung, Meistbegünstigung und Inländerbehandlung ausgebaut werden kann. Es enthält Klauseln für einen besseren Schutz des geistigen Eigentums und beschreibt die Bereiche einer künftigen wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Tadschikistan ist einer der letzten GUS-Staaten, mit denen die Schweiz ein solches Abkommen abschliesst. Ähnliche Abkommen bestehen bereits mit Russland, der Ukraine, Belarus, Moldawien, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan, Armenien, Georgien und Aserbaidschan. Die Verhandlungen mit Tadschikistan wurden später aufgenommen, da sich das Land in den 1990er-Jahren im Bürgerkrieg befand. Tadschikistan ist noch nicht Mitglied der WTO, aber Beitrittskandidat.
Politische und wirtschaftliche Situation Tadschikistans
Tadschikistan ist ein Hochgebirgsland in Zentralasien ohne Zugang zum Meer. Nach der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1991 herrschte bis 1997 ein Bürgerkrieg, dessen Folgen heute noch spürbar sind. Tadschikistan ist trotz seines steten Wachstums immer noch das ärmste Land der ehemaligen Sowjetunion. Innerhalb der GUS ist Tadschikistan immer noch eng mit Russland verbunden, pflegt inzwischen aber auch Beziehungen zu anderen Ländern wie China und dem Iran.
Für die Aussenpolitik des Landes von zentraler Bedeutung sind die Probleme des benachbarten Afghanistan und das daraus resultierende Risiko, dass Drogenhandel und bewaffneter Islamismus auch auf Tadschikistan überschwappen. Ausserdem wird die internationale Zusammenarbeit immer wichtiger. Tadschikistan arbeitet mit zahlreichen internationalen Organisationen zusammen (Weltbank, Asiatische Ent-
1 SR 0.632.20, Anhang 1A