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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

1.5 Nationale Kulturpolitik als Prozess

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 523Bundesblatt · BBl 2015 497

«Nationale Kulturpolitik» bedeutet dabei, dass die Herausforderungen gemeinsam analysiert und gemeinsam Massnahmen als Antworten auf diese Herausforderungen entwickelt werden. Es handelt sich um einen gemeinsamen Prozess. Schlussfolgerungen aus dem Prozess müssen alle Beteiligten zustimmen. Die Kulturhoheit der Kantone bleibt somit gewahrt. Der Bundesrat kann die von der EDK in der Vernehmlassung geäusserte Meinung bestätigen, wonach die Mitgestaltung einer zwischen Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden koordinierten Kulturpolitik wichtig ist.

Als Beispiel für ein solches gemeinsames Vorgehen im Rahmen der zukünftigen nationalen Kulturpolitik kann erneut die Literaturförderung erwähnt werden, wo in der Vergangenheit bereits erste Schritte in Richtung einer kohärenten nationalen Kulturpolitik eingeleitet wurden: So haben Bund, Kantone und Städte in den Jahren 2012 und 2013 gemeinsam eine Erhebung zur öffentlichen Literaturförderung in der Schweiz durchgeführt («Panorama 2011»14). Gestützt auf diese Erhebung schlägt der Bundesrat zur Stärkung der Literaturförderung durch den Bund neue Massnahmen vor, die ab 2016 umgesetzt werden sollen (Ziff. 2.1.4). Wie die Kantone, Städte und Gemeinden die Literaturförderung ihrerseits stärken können und wie eine insgesamt kohärente nationale Literaturpolitik erreicht werden kann, ist Gegenstand laufender Diskussionen zwischen den staatlichen Partnern im Rahmen des «Nationalen Kulturdialogs».

Der «Nationale Kulturdialog» wurde am 25. Oktober 2011 durch Bund, Kantone, Städte und Gemeinden ins Leben gerufen. Er hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Staatsebenen zu verstärken. Im Rahmen des «Nationalen Kulturdialogs» treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, der Städte, der Gemeinden und des Bundes auf Fachebene und auf politischer Ebene. Die politische Ebene ist das strategische Steuerungsorgan des «Nationalen Kulturdialogs». Sie erteilt der Fachebene operative Aufträge und verabschiedet dabei namentlich Arbeitsprogramme, die verschiedene Themen mit gemeinsamen Bezugspunkten und Interessen enthalten. Der «Nationale Kulturdialog» stellt das geeignete Gefäss dar, um den Prozess hin zu einer nationalen Kulturpolitik weiter zu entwickeln. Es wird dabei den staatlichen Partnern gemeinsam obliegen, die Handlungsfelder und die inhaltliche Stossrichtung einer nationalen Kulturpolitik zu diskutieren. In der Periode 2012–2015 wurden im Rahmen gemeinsam festgelegter Arbeitsprogramme bereits verschiedene Themen wie Kulturaussenpolitik und Tanz (2012–2013), Museums- und Denkmalpolitik und Kulturstatistik (2012–2015) sowie Literatur und kulturelle Teilhabe (2014– 2015) bearbeitet. In Bezug auf den Tanz konnte dabei beispielsweise eine neue Vereinbarung zwischen den verschiedenen Staatsebenen zur koordinierten Tanzförderung in der Schweiz unterzeichnet werden. Im Bereich der Kulturstatistik wurde unter Einbindung des BFS erreicht, dass die periodisch erstellten Statistiken zur Kulturfinanzierung der öffentlichen Hand in Zukunft detaillierter und aussagekräftiger ausfallen werden. Nach Ansicht des Bundesrates wäre es wünschenswert, dass die zentralen Handlungsachsen, welche sich der Bund für seine eigene Förderungstätigkeit in der Periode 2016–2020 setzt, ihren Niederschlag auch im Rahmen einer nationalen Kulturpolitik finden würden (vgl. Ziff. 1.6.1). Dabei erwartet der Bundesrat, dass sich die Kantone, Städte und Gemeinden aktiv in den «Nationalen Kulturdialog» einbringen und in Zukunft vermehrt bereit sind, kulturpolitische Themen zu diskutieren, die primär in ihrer eigenen Zuständigkeit liegen.

14 Literaturförderung in der Schweiz, Massnahmen der öffentlichen Hand, Panorama 2011, Bern 2013, einsehbar unter: www.bak.admin.ch Themen > Literatur > Literaturpolitik.