DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

1.8 Erledigung parlamentarischer Vorstösse

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 529Bundesblatt · BBl 2015 497

Gestützt auf das Ergebnis der Vernehmlassung wurde die Vorlage in folgenden Punkten angepasst:

– In Bezug auf die «Nationale Kulturpolitik» wurden die Funktionsweise und die angestrebten Ziele einer besseren Koordination der Fördertätigkeiten vertieft erklärt und klargestellt, dass die Kulturhoheit der Kantone gewahrt bleibt. Gleichzeitig wurde dargelegt, dass die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Staatsebenen bereits seit 40 Jahren thematisiert wird (vgl. Ziff. 1.5).

– Bei den vom Bund mit Betriebsbeiträgen unterstützten Museen und Sammlungen Dritter sollen im Laufe der nächsten Förderungsperiode die notwendigen Grundlagen geschaffen werden, damit ab dem Jahr 2021 ein neues Verfahren zur Anwendung kommen kann. Dazu wird der Bund frühzeitig Kriterien definieren, die es erlauben, die Entscheide zur Auswahl sowie zur Höhe der Finanzhilfen ab dem Jahr 2021 gestützt auf Fördergesuche der Drittinstitutionen zu treffen. Bis das neue Verfahren ab dem Jahr 2021 zur Anwendung kommt, erhalten die bisher unterstützten Institutionen weiterhin Finanzhilfen in bisheriger Höhe (vgl. Ziff. 2.2.1).

– Betreffend die Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung zur musikalischen Bildung wurden drei Anpassungen vorgenommen: Erstens wurde auf eine Anschubfinanzierung regionaler Begabtenstützpunkte durch den Bund verzichtet. Zweitens wird der Vollzug des neuen Programms «Jugend und Musik» – zumindest in der Startphase – durch eine einzige Stelle und nicht wie im Vernehmlassungsentwurf vorgesehen über die Kantone erfolgen. Drittens wurde die Bestimmung zu den Musikschultarifen präzisiert und klargestellt, dass die Tarife für Kinder und Jugendliche deutlich – und nicht bloss symbolisch – unter den Erwachsenentarifen liegen müssen. Die Umsetzung der Bestimmungen zu den Tarifen ist dabei nach wie vor ohne Mehrkosten möglich (vgl. Ziff. 3.2 und 5.2).

Im Weiteren wurde, wie der Bundesrat bereits im Vernehmlassungsentwurf angekündigt hatte, die Geltungsdauer der Kulturbotschaft um ein Jahr bis 2020 verlängert. Das durchschnittliche Finanzwachstum im Vergleich zur Vorperiode beträgt dabei unverändert 3,4 Prozent (vgl. Ziff. 4.6).

1.8 Erledigung parlamentarischer Vorstösse

Mit Überweisung der Kulturbotschaft können vier Vorstösse abgeschrieben werden:

Die Postulate 12.3195 (Savary) und 12.3327 (Recordon) verlangen, die Situation des Schweizer Buchmarktes zu untersuchen respektive Möglichkeiten aufzuzeigen, wie der schwierigen Situation der Schweizer Literatur und des Buches in der Schweiz begegnet werden kann. Die vorliegende Botschaft gibt Antwort auf beide Postulate (vgl. Ziff. 2.1.4).

Die Motion 12.4017 (WBK-N) verlangt, die sogenannte «Einverleiherklausel» an den technischen Wandel anzupassen, um die Angebotsvielfalt des Schweizer Filmangebots auch in Zukunft sicherzustellen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament in diesem Zusammenhang eine Gesetzesrevision (vgl. Ziff. 4.1).