DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

1.7 Ergebnis der Vernehmlassung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 528Bundesblatt · BBl 2015 497

– Die identifizierten Megatrends, welche für die zukünftige Ausgestaltung der

Kulturpolitik des Bundes von strategischer Bedeutung sind, werden von praktisch allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern als überzeugend bewertet. Die aus den Megatrends abgeleiteten Herausforderungen werden über weite Strecken geteilt und die drei strategische Handlungsachsen der zukünftigen Kulturpolitik des Bundes begrüsst. Struktur und Aufbau der Kulturbotschaft werden als gelungen bezeichnet.

– Die «Nationale Kulturpolitik» wird unterschiedlich beurteilt: Eine beträcht-

liche Anzahl begrüsst die Entwicklung einer «Nationalen Kulturpolitik» vorbehaltslos und erachtet eine verstärkte Kooperation und Koordination zwischen den verschiedenen Staatsebenen als unbedingt notwendig (darunter CVP, GLP, SGV, SP und SSV). Zahlreiche Kantone und die EDK befürworten eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Staatsebenen im Grundsatz. Sie erachten jedoch den Begriff der «Nationalen Kulturpolitik» unter föderalen Aspekten als diskussionswürdig und verlangen, dass die Mechanismen einer «Nationalen Kulturpolitik» in der Kulturbotschaft besser erklärt werden. Im Weiteren wird die Respektierung der verfassungsmässigen Zuständigkeiten im Kulturbereich von mehreren Kantonen und der EDK eingefordert.

– Zahlreiche im Vernehmlassungsentwurf angekündigten Neuerungen werden

breit unterstützt. Vollständig oder grösstenteils unbestritten sind folgende Neuerungen: Künstlerisches Schaffen, Literaturförderung, «FiSS – Film Standort Schweiz», Erweiterungsbau Landesmuseum Zürich, zeitgenössische Baukultur, Institutionen audiovisuelles Erbe, kulturelle Teilhabe, Leseförderung, Sprachenförderung, Inlandaustausch, Fahrende, internationale Präsenz sowie Kultur und Wirtschaft. Zu folgenden Neuerungen werden Korrekturen verlangt: «Virtuelle Nationalgalerie» (Terminologie) und musikalische Bildung.

– Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich neben den Neuerungen

auch intensiv mit weiteren Aspekten der Vernehmlassungsvorlage auseinandergesetzt. Kritisiert wurde dabei insbesondere das geltende System zur Zusprache von Betriebsbeiträgen an Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter.

– Das in der Vernehmlassungsvorlage vorgesehene Finanzvolumen wird von

den meisten begrüsst. Sehr viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer (darunter 24 Kantone, SP, Grüne, SVV und zahlreiche Kulturverbände) beantragen jedoch in einzelnen oder mehreren Förderbereichen zusätzliche Mittel. Nur wenige beantragen dagegen eine Kürzung der in der Vernehmlassungsvorlage vorgesehenen Finanzmittel: Die FDP möchte die Finanzmittel auf dem Niveau der Förderperiode 2012–2015 belassen. Economiesuisse hält ein durchschnittliches Wachstum im Vergleich zur Vorperiode von 2,6 Prozent statt der vorgeschlagenen 3,4 Prozent für angebracht. Der sgv bezeichnet ein Wachstum von über 3 Prozent im Vergleich zur Vorperiode als zu hoch. Die SVP verlangt eine Reduktion auf einen Gesamtbetrag unterhalb des bisherigen Kulturbudgets.