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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

4.1.2 Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des BAK gestützt auf das Kulturförderungsgesetz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 609Bundesblatt · BBl 2015 497

und Innovationsförderungsgesetz mitfinanziert (insgesamt 1 105 000 Franken für die Periode 2013–2016). Ab 2017 übernimmt das BAK nach Absprache mit dem SBFI die finanzielle Zuständigkeit für die Mitfinanzierung des wissenschaftlichen Betriebs des SIKJM. Die dazu bisher beim SBFI eingestellten Mittel werden an das BAK transferiert.

Ergänzend zur bisher reinen Strukturförderung sollen in der Förderperiode 2016–2020 neu auch Einzelvorhaben unterstützt werden können. Zu denken ist etwa an die Förderung von überregionalen Literaturfestivals, Lesetagen, Labels usw. Das BAK sucht in der Projektförderung eine engere Anbindung an Bibliotheken und Schule (z. B. Autorenlesungen) und erreicht neue Zielpublika (z. B. Literatur in einfacher Sprache, Werbekampagnen über Bibliotheken und Buchhandlungen) (vgl. Ziff. 2.2.5). Dies erfordert jährliche Zusatzmittel von 600 000 Franken.

– Unterstützung der Fahrenden: Mit der Ratifizierung des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten hat die Schweiz die schweizerischen Fahrenden (Jenische, Sinti, Manouches) als eine nationale Minderheit anerkannt. Sie verpflichtet sich damit zur Förderung von Bedingungen, die es dieser Minderheit ermöglichen, ihre Kultur zu pflegen und weiterzuentwickeln. Artikel 17 KFG gibt dem Bund die Kompetenz, Massnahmen zu treffen, um den Fahrenden eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise zu ermöglichen. Gestützt auf Artikel 17 KFG hat das BAK in der Förderperiode 2012–2015 die «Radgenossenschaft der Landstrasse» sowie die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» mit Beiträgen von jährlich insgesamt rund 400 000 Franken unterstützt. Der Kredit «Fahrende» soll in der Förderperiode 2016–2020 um 300 000 Franken pro Jahr angehoben werden, um der Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» zu erlauben, aktiv zur Schaffung von Stand- und Durchgangsplätzen beizutragen (vgl. Ziff. 2.2.7).

– Unterstützung kultureller Organisationen: Kulturelle Organisationen sind Akteure und Trägerinnen der kulturellen Vielfalt in der Schweiz, ob sie nun die Interessen der professionellen Kulturschaffenden vertreten oder Laien den Zugang zur Kultur ermöglichen. Insofern sind sie wichtige Partnerinnen des BAK in Hinblick auf die Ausgestaltung und Umsetzung der Kernziele der Kulturpolitik des Bundes. Gestützt auf Artikel 14 KFG unterstützt das BAK die kulturellen Organisationen in der Förderperiode 2012–2015 mit jährlich rund 3,4 Millionen Franken. In der Förderperiode 2016–2020 sind im diesem Tätigkeitsbereich des BAK keine Änderungen mit finanziellen Auswirkungen auf den Bundeshaushalt vorgesehen.

– Anlässe und Projekte: Mit Artikel 16 KFG besteht seit dem 1. Januar 2012 eine formalrechtliche Grundlage namentlich für die Unterstützung von kulturellen Anlässen und Projekten, die ein breites Publikum ansprechen (z. B. Grossanlässe der Laien- und Volkskultur). In der Förderperiode 2016–2020 sollen im diesem Tätigkeitsbereich jährlich 200 000 Franken weniger eingesetzt werden als bisher.

– Kulturabgeltung an die Stadt Bern: Die besonderen kulturellen Aufwendungen der Stadt Bern als Bundeshauptstadt werden vom Bund seit den 1970er-Jahren finanziell unterstützt. In der Förderperiode 2016–2020 soll die Stadt Bern für ihre besonderen kulturellen Aufwendungen als Bundeshauptstadt