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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

7.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 632Bundesblatt · BBl 2015 497

Verfahren der Beitrags- Das Verfahren für die Beitragsgewährung ist im NHG und gewährung in der Vollzugsverordnung zum NHG geregelt.

Finanzhilfen zur Erhaltung schützenswerter Objekte im Rahmen der Programmvereinbarungen werden global gewährt. Die Kantone sind für die gesamte operative Ausgestaltung (Gesuchswesen, fachliche Beratung, Abrechnung, Controlling) zuständig.

Finanzhilfen zur Erhaltung schützenswerter Objekte im Einzelfall werden auf Gesuch der Kantone durch Verfügung ausgerichtet. Die ordnungsgemässe Mittelverwendung wird primär von den kantonalen Fachstellen für Denkmalpflege und Archäologie überprüft und sichergestellt.

Finanzhilfen zur Unterstützung von Organisationen, Forschungsvorhaben, Ausbildung, Öffentlichkeitsarbeit und Baukultur werden auf Gesuch hin durch Verfügung oder in Form einer Leistungsvereinbarung gewährt. Die ordnungsgemässe Mittelverwendung wird durch den Bund überprüft und sichergestellt.

5 Zahlungsrahmen Sprachen und Verständigung

Bedeutung für die Die Mehrsprachigkeit ist ein Wesensmerkmal der Schweiz. vom Bund Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen, angestrebten Ziele für die Erhaltung und Förderung des sprachlichen Reich-

tums in der Schweiz zu sorgen.

Die Massnahmen des Bundes zur Förderung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften sowie zur Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache und Kultur erfolgen aus einem gesamtschweizerischen Interesse. Finanzhilfen des Bundes entlasten die Kantone bezüglich ihrer Aufwendungen im sprachlichen Bereich.

Materielle und Die Förderung der Landessprachen und der Verständigung finanzielle Steuerung durch den Bund basiert auf drei Pfeilern (vgl. Ziff. 2.2.6):

– Förderung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften: Förderung des schulischen Austauschs, Förderung der angewandten Forschung im Bereich der Mehrsprachigkeit, Förderung der Landessprachen im Unterricht, Förderung der Kenntnisse Anderssprachiger in ihrer Erstsprache (Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur) sowie Förderung der Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften.