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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

7.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 634Bundesblatt · BBl 2015 497

Materielle und Die Schweizerschulen im Ausland werden mit pauschalen finanzielle Steuerung Betriebsbeiträgen unterstützt. Die Bemessung der Beiträge

richtet sich nach der Zahl der Schüler und Schülerinnen, nach der Anzahl beitragsberechtigter Lehrpersonen sowie nach der Zahl der Unterrichtssprachen.

Drittinstitutionen werden durch Pauschalbeiträge an die Projektkosten (Beschäftigung von schweizerischen Lehrkräften, Durchführung von Kurse, Beschaffung Ausbildungsmaterial) unterstützt.

Verfahren der Beitrags- Die Voraussetzungen und Kriterien zur Ausrichtung von gewährung Finanzhilfen sind im SSchG und in der Vollzugsverordnung

zum SSchG geregelt.

Die Höhe der Beiträge an die Schweizerschulen wird aufgrund der von den Schulen gemeldeten Schülerzahlen ermittelt. Die Beitragssätze sind in einer Verordnung des EDI festgelegt. Die Zusprache der Finanzhilfen erfolgt durch Erlass von Verfügungen.

Die Zusprache der Finanzhilfen an Drittinstitutionen erfolgt ebenfalls durch den Erlass von Verfügungen. Die Beiträge des Bundes dürfen in der Regel 50 Prozent der Gesamtkosten nicht übersteigen.

7 Zahlungsrahmen Pro Helvetia

Bedeutung für die Die Aufgaben der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia vom Bund sind im KFG festgelegt. Nach diesem Auftrag fördert die angestrebten Ziele Stiftung Schweizer Kunst und Kultur von nationaler oder

internationaler Bedeutung ergänzend zu den kantonalen und kommunalen Massnahmen.

Der Umfang der beantragten Finanzmittel bemisst sich anhand der in der Kulturbotschaft genannten Massnahmen. Sie sind notwendig, um die Qualität und die Vielfalt des kulturellen Angebots in der Schweiz zu sichern und tragen zum kulturellen Selbstverständnis wie zur nationalen Kohäsion bei. Eine Reduktion des Bundesbeitrages würde zu einer deutlichen Schwächung der internationalen Konkurrenzfähigkeit der Schweizer Kultur und damit des innovativen Bildes der Schweiz im Ausland führen.

Materielle und Der Bundesrat legt die strategischen Ziele der Stiftung für finanzielle Steuerung jeweils vier Jahre fest (strategische Schwerpunkte, finanzi-

elle, personal- und vorsorgepolitische Ziele, Kooperationen). Er überprüft deren Erreichung jährlich gestützt auf den Bericht des Stiftungsrats. Die verschiedenen Instrumente der Rechenschaftsablegung erlauben es dem Bund und den eidgenössischen Räten, sich ein genaues Bild über die Verwendung der eingesetzten Mittel zu machen.