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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015

5 SR 0.632.401

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 1038Bundesblatt · BBl 2016 1033

2.1 Auf das Zolltarifgesetz gestützte Massnahmen

Verordnung vom 18. November 2015 über die vorübergehende Reduktion von Zollansätzen für Textilien (AS 2015 4935)

Vorübergehender Verzicht, auf textilen Vormaterialien Zölle zu erheben

Die ursprünglich zum Schutz der einheimischen Textilindustrie festgelegten, im Vergleich zu anderen Industrieerzeugnissen hohen Zollansätze wirken sich heute zum Nachteil der Textilindustrie aus, da sie die Beschaffung benötigter Vormaterialien zusätzlich verteuern. Aus diesem Grund beantragte die Textilindustrie, für bestimmte textile Vormaterialien der Zolltarifkapitel 50–60 vorübergehend Zollfreiheit vorzusehen. Damit sollen eine Verbesserung der allgemeinen Handelsbedingungen, die Schaffung vergleichbarer Wettbewerbsbedingungen gegenüber den Hauptkonkurrenten in der EU und eine administrative Entlastung erreicht und die Konkurrenzfähigkeit der in hohem Masse exportorientierten Textilbranche im Speziellen und der Volkswirtschaft im Allgemeinen gestärkt werden.

Die bei der Einfuhr anwendbaren Zollansätze sind im Generaltarif, das heisst in den Anhängen 1 und 2 des ZTG, festgelegt. Wenn es die Interessen der schweizerischen Volkswirtschaft erfordern, ist der Bundesrat ermächtigt, entweder Zollansätze (unbefristet) angemessen herabzusetzen oder anzuordnen, dass auf die Erhebung von Zöllen auf bestimmten Waren vorübergehend ganz oder teilweise verzichtet wird (vgl. Art. 4 Abs. 3 Bst. a und b ZTG). Die Entwicklung in den letzten Jahren stellt die Textilbranche vor neue Herausforderungen, weshalb die geltende Zollbelastung für die Branche einen erheblichen Kostenfaktor darstellen kann, jedenfalls in Bezug auf die Konkurrenzfähigkeit mit dem Ausland. Der Bundesrat ist daher der Ansicht, dass die im ZTG genannten Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt sind.

Gestützt auf Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe b des ZTG wird seit dem 1. Januar 2016 während vier Jahren auf die Erhebung von Zöllen auf gewissen textilen Vormaterialien verzichtet. Die Zollansätze für Waren von insgesamt 60 Tariflinien des Zolltarifs weichen somit vorübergehend von den im Generaltarif festgelegten Zollansätzen ab. Bei 14 der 60 Tariflinien beschränkt sich die Zollfreiheit auf Waren, die weder in Aufmachung für den Einzelverkauf noch gebrauchsfertig eingeführt werden. Somit sind nur die Zollansätze von Waren betroffen, welche die verarbeitende schweizerische Industrie als Vorprodukte benötigt. Die Zollexpertenkommission als beratendes Organ des Bundesrates hat sich im Rahmen einer Anhörung in zustimmendem Sinne geäussert. Der Verzicht auf die Erhebung von Zöllen steht in Einklang mit den Bindungsverpflichtungen der Schweiz in der WTO, der Liste LIX Schweiz-Liechtenstein4. Nicht betroffen von der Änderung sind das Abkommen vom 22. Juli 19725 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen

4Die Liste LIX Schweiz-Liechtenstein ist im Generaltarif enthalten. Der Generaltarif kann

bei der Eidgenössischen Zollverwaltung kostenlos abgerufen werden unter:

www.ezv.admin.ch > Information Firmen > Zolltarif - Tares > Rechtliche Grundlagen zum Zolltarif > Generaltarif

5 SR 0.632.401