Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015
3 SR 632.91
Bundesblatt · BBl 2016 1037Bundesblatt · BBl 2016 1033
Erfahrungen im Vollzug gaben den Anlass, den Begriff «Nierstück» in der Schlachtviehverordnung zu präzisieren. «Nierstück» bezeichnet ein bestimmtes Fleischstück der Fleisch- und Fleischwarenkategorie F-K Nr. 5.71 «Fleisch und Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindviehgattung ohne zugeschnittene Rindsbinden». Die neue Definition erleichtert die Einfuhrveranlagung solcher Waren.
1.2 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente; Veröffentlichung der Grenzbelastung für Zucker und Getreide sowie für Produkte mit Schwellenpreis
Die Zuteilung und die Ausnützung der Zollkontingente sowie Anpassungen der Grenzbelastungen bei Zucker und Getreide sowie bei Produkten mit Schwellenpreis werden ausschliesslich im Internet unter www.import.blw.admin.ch veröffentlicht.
2 Bericht
Nach Artikel 13 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19861 (ZTG), Artikel 6a des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 19742 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten und Artikel 4 Absatz 2 des Zollpräferenzengesetzes vom 9. Oktober 19813 hat der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich über die Massnahmen zu berichten, die in Ausübung der in den erwähnten Erlassen enthaltenen Befugnisse getroffen wurden.
Im vorliegenden Bericht werden der Bundesversammlung die Massnahmen zur Genehmigung unterbreitet, die der Bundesrat gestützt auf das ZTG im Jahr 2015 beschlossen hat. Massnahmen gestützt auf das Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten und das Zollpräferenzengesetz wurden 2015 keine beschlossen.
Die Bundesversammlung hat gegebenenfalls zu entscheiden, ob diese Massnahmen in Kraft bleiben oder ob sie ergänzt oder geändert werden sollen. Die Erlasse, mit denen die nachfolgenden Massnahmen in Kraft gesetzt wurden, sind bereits in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) veröffentlicht worden. Auf eine nochmalige Veröffentlichung im Rahmen dieses Berichts wird verzichtet.