Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015
6 SR 0.632.31
Bundesblatt · BBl 2016 1039Bundesblatt · BBl 2016 1033
Wirtschaftsgemeinschaft sowie das Übereinkommen vom 4. Januar 19606 zur Errichtung der europäischen Freihandelsassoziation (EFTA-Konvention) und weitere im Rahmen der EFTA oder bilateral abgeschlossene Freihandelsabkommen.
Der vorübergehende Verzicht auf die Zollerhebung wird zu einer jährlichen Minderung der Zolleinnahmen von voraussichtlich 3 Millionen Franken führen. Diese Summe ist den zu erwartenden positiven Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft gegenüber zu stellen. Mit dieser Massnahme werden die Produktionskosten gesenkt und die Effizienz in der Wertschöpfungskette gesteigert. Die Benachteiligung gegenüber der Konkurrenz in der EU wird so weit als möglich beseitigt. Im Weiteren verbessert sich die Wettbewerbsfähigkeit der Textilindustrie insgesamt, indem die Fähigkeit zur Entwicklung neuer Produkte gestärkt wird. Die zu erwartenden Gewinne begünstigen das Investitionsklima, sodass Investitionen in neue Produktionsstrukturen fliessen, die wegen der verbesserten Wettbewerbsfähigkeit wiederum den Export steigern können. Zudem werden dadurch in einer kritischen Phase der Konjunkturentwicklung bestehende Arbeitsplätze gesichert, und es bietet sich die Chance, in- und ausserhalb der Branche neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 (SR 916.01)
Änderungen vom 27. April, 10. September, 12. Oktober und 7. Dezember 2015 (AS 2015 1209 3625 4053 5199)
Vorübergehende Erhöhungen im Jahr 2015 des Zollkontingents für Kartoffeln,
inklusive Saatkartoffeln
Zu Beginn des Jahres 2015 war der Absatz von Lagerkartoffeln aus der Ernte 2014 und von Importkartoffeln ausserordentlich hoch. Zudem verzögerte sich wegen der Witterung die Inlandernte von Frühkartoffeln. Um eine konstante Marktversorgung sicherzustellen, erhöhte das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) auf Antrag der zuständigen Branchenorganisation das Teilzollkontingent Nr. 14.1 für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, in Anhang 3 der Agrareinfuhrverordnung (AEV) von 18 250 Tonnen vorübergehend um 2000 Tonnen auf 20 250 Tonnen, zur Einfuhr vom 15. Mai bis 12. Juni 2015.
Die für Saatkartoffeln reservierte jährliche Menge von 2500 Tonnen des Teilzollkontingents Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, wurde im Berichtsjahr aufgrund der hohen Nachfrage bereits im Frühjahr importiert. Um die Einfuhr qualitativ hochwertiger Saatkartoffeln für den Anbau 2016 bereits im Herbst 2015 zu ermöglichen, wurde die für Saatkartoffeln reservierte Menge des Teilzollkontingents vorübergehend um 1500 Tonnen auf 4000 Tonnen erhöht. Die Einfuhr war auf die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2015 beschränkt. Das gesamte Teilzollkontingent für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, erhöhte sich somit vorübergehend auf 21 750 Tonnen.