Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015
8 SR 910.1
Bundesblatt · BBl 2016 1043Bundesblatt · BBl 2016 1033
Staffelung der Freigabe des Zollkontingents für Tiere der Pferdegattung
Das Zollkontingent Nr. 01 für Tiere der Pferdegattung in Anhang 3 der AEV wurde bisher ohne zeitliche Staffelung ab dem 1. Januar für das ganze Kalenderjahr freigegeben. Seit das Zollkontingent im Jahr 2010 dauerhaft um 500 Tiere erhöht wurde, umfasst es 3822 Tiere. Im Ausland finden in den Monaten Oktober bis Dezember wichtige Verkaufsauktionen für Pferde statt. Da das Kontingent zu dieser Zeit jeweils bereits ausgeschöpft war, konnten die im Ausland erworbenen Pferde nicht mehr während der laufenden Kontingentsperiode zum KZA eingeführt werden. Personen, die Pferde sofort einführen wollten, hätten daher den wesentlich höheren Ausserkontingentszollansatz entrichten müssen. Mit der Änderung von Artikel 27 AEV wird die erste Tranche am 1. Januar zur Einfuhr freigegeben; sie umfasst 3000 Tiere. Eine allfällige Kontingentserhöhung würde auch mit dieser Tranche freigegeben. Die zweite Tranche von 822 Tieren wird am 1. Oktober zur Einfuhr freigegeben. Mit der zeitlich gestaffelten Freigabe des Zollkontingents wird sichergestellt, dass auch im vierten Quartal Pferde zum KZA eingeführt werden können. Die Änderung ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten und gilt erstmals für die Kontingentsperiode 2016.
Verordnung vom 7. September 2015 über einen reduzierten Zollansatz für Maispflanzen zu Futterzwecken (AS 2015 3081)
Vorübergehende Aufhebung der Zollbelastung von Maispflanzen zu Futterzwecken
Die im Sommer des Berichtsjahres aufgetretene Trockenheit führte vor allem in der Nordwestschweiz zu einer Verknappung der Raufutterversorgung. Gestützt auf Artikel 20 Absatz 6 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19988 (LwG) hat das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung für frische und silierte Waren mit einem Gehalt an Trockensubstanz von höchstens 60 Gewichtsprozenten der Tarifnummer 2308.0050 den Zollansatz vorübergehend aufgehoben. Der Zollansatz wurde für die Zeit vom 15. September bis 31. Oktober 2015 in Abweichung zu dem in Anhang 2 AEV für Waren der erwähnten Tarifnummer geltenden Zollansatz festgelegt. Gleichzeitig wurde der Garantiefondsbeitrag (GFB) vorübergehend von 5 auf 2 Franken je 100 kg gesenkt.
Die befristete Senkung des Zollansatzes ermöglichte den betroffenen Landwirtinnen und Landwirten, dürrebedingte Ertragsausfälle mit Einfuhren von Silomais auszugleichen. Unter der Tarifnummer 2308.0050 werden verschiedene Maispflanzen mit unterschiedlichem Wassergehalt eingereiht. Die Zollbelastung wird durch Maisganzpflanzen-Pellets, einem Produkt mit naturgemäss tiefem Wassergehalt, bestimmt. Die Grenzbelastung von Silomais mit einem wesentlich höheren Wassergehalt wäre mit dem geltenden Normalzollansatz von 7 Franken je 100 kg brutto und dem GFB von 5 Franken je 100 kg brutto unverhältnismässig hoch gewesen.