Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015
1.1 Auf das Zolltarifgesetz gestützte Massnahmen
Bundesblatt · BBl 2016 1035Bundesblatt · BBl 2016 1033
10.3 Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015
vom 13. Januar 2016
1 Übersicht
Der Bundesrat unterbreitet den eidgenössischen Räten den 42. Bericht über zolltarifarische Massnahmen. Der Bericht betrifft Massnahmen, die er gestützt auf das Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 im Jahr 2015 getroffen hat. Massnahmen gestützt auf das Bundesgesetz vom 13. Dezember 1974 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten und das Zollpräferenzengesetz vom 9. Oktober 1981 wurden im Berichtsjahr keine beschlossen.
Die Bundesversammlung hat gegebenenfalls zu entscheiden, ob diese Massnahmen in Kraft bleiben oder ob sie ergänzt oder geändert werden sollen.
Im vergangenen Jahr sind die nachstehenden Massnahmen beschlossen worden:
1.1 Auf das Zolltarifgesetz gestützte Massnahmen
Die im Generaltarif im Anhang zum Zolltarifgesetz festgelegten Zollansätze für gewisse textile Vormaterialien der Zolltarifkapitel 50–60 sind für vier Jahre vorübergehend auf 0 festgelegt worden, um zugunsten der Schweizer Textilindustrie die allgemeinen Handelsbedingungen zu verbessern, vergleichbare Wettbewerbsbedingungen gegenüber den Hauptkonkurrenten in der EU zu schaffen und die administrative Belastung der Firmen zu reduzieren. Der Verzicht auf die Erhebung von Zöllen wird in den Jahren 2016–2019 zu jährlichen Mindereinnahmen von ungefähr 3 Millionen Franken führen. Mit der Massnahme wird die Konkurrenzfähigkeit der in hohem Masse exportorientierten Textilbranche gestärkt. Zudem sind positive Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft zu erwarten.
Das Teilzollkontingent für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, wurde im Jahr 2015 vorübergehend von 18 250 Tonnen um 18 500 auf 36 750 Tonnen erhöht. Die kühle Witterung im Frühjahr 2015 verzögerte die Schweizer Frühkartoffelernte, was eine Erhöhung des Teilzollkontingents für die Warenkategorie Speisekartoffeln um 2000 Tonnen erforderte. Um den Bedarf an Saatkartoffeln im Frühjahr 2016 zu decken, wurde das Teilzollkontingent um weitere 1500 Tonnen erhöht. Wegen der überdurchschnittlich warmen und trockenen Witterung im Sommer war die Ernte 2015 mengenmässig kleiner und enthielt verhältnismässig viele kleine Knollen. Deshalb wurde das Teilzollkontingent für die Warenkategorie Veredelungskartoffeln nochmals um 15 000 Tonnen erhöht.
Die 2015 herrschenden, extremen Witterungsbedingungen hatten eine kleine Kartoffelernte zur Folge. Der Markt konnte deshalb zu Beginn des Jahres 2016 nicht allein