Botschaft zum Bundesgesetz über die Steuervorlage 17 (SV17)
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
Bundesblatt · BBl 2018 2631Bundesblatt · BBl 2018 2527
Massnahme Betroffenheit der als juristische Personen Betroffenheit der als natürliche Personen organisierten KMU organisierten KMU
in anderen Kantonen haben), da die Familienzulagen bereits heute um Familienzulagen bereits heute um 30 Franken oder mehr über dem 30 Franken oder mehr über dem vom Bund festgelegten Minimum vom Bund festgelegten Minimum liegen. In Bern liegen die Familienliegen. In Bern liegen die Familien- zulagen zwar bereits heute um zulagen zwar bereits heute um 30 Franken (Kinderzulage) resp. 30 Franken (Kinderzulage) resp. 40 Franken (Ausbildungszulage) 40 Franken (Ausbildungszulage) über diesem Minimum, da der über diesem Minimum, da der kantonale Ansatz jedoch
kantonale Ansatz jedoch 115 Pro- 115 Prozent dieses Minimums zent dieses Minimums beträgt, ist beträgt, ist die Vorlage auch im die Vorlage auch im Kanton Bern Kanton Bern wirksam.
wirksam. In den Kantonen Schwyz, Nidwal-In den Kantonen Schwyz, Nidwal- den, Graubünden und Neuenburg den, Graubünden und Neuenburg wird die Erhöhung der Ansätze um wird die Erhöhung der Ansätze um 30 Franken teilweise wirksam, da 30 Franken teilweise wirksam, da die Ansätze bereits heute leicht über die Ansätze bereits heute leicht über dem vom Bund festgelegten Minidem vom Bund festgelegten Mini- mum liegen. Die Mehrausgaben für mum liegen. Die Mehrausgaben für die Kinder- und Ausbildungszulagen die Kinder- und Ausbildungszulagen liegen in diesen Kantonen zwischen liegen in diesen Kantonen zwischen 0,8 und 4 Prozent. In allen anderen 0,8 und 4 Prozent. In allen anderen Kantonen erhöhen sich die Aus-Kantonen erhöhen sich die Aus- gaben für die Kinder- und Ausgaben für die Kinder- und Aus- bildungszulagen um ungefähr bildungszulagen um ungefähr 13 Prozent.
13 Prozent. Die Beitragssätze der Selbstständi-Die Arbeitgeberbeitragssätze werden gerwerbenden werden somit ansteisomit ansteigen. Es ist jedoch keine gen. Es ist jedoch keine Aussage Aussage darüber möglich, um wie darüber möglich, um wie viele viele Prozentpunkte die Beitrags- Prozentpunkte die Beitragssätze sätze steigen, da sich diese nicht nur steigen, da sich diese nicht nur durch durch die Höhe der Kinder- und die Höhe der Kinder- und Ausbil-Ausbildungszulagen, sondern auch dungszulagen, sondern auch durch durch weitere Faktoren bestimmen weitere Faktoren bestimmen (insbe-(insbesondere Geburts- und Adopti- sondere Geburts- und Adoptionsonszulagen, branchenspezifische zulagen, branchenspezifische Risi-Risiken wie tiefe Löhne, Verwal- ken wie tiefe, Verwaltungskosten). tungskosten).
4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 27. Januar 201655 zur Legislaturplanung 2015–2019 noch im Bundesbeschluss vom 14. Juni 201656 über die Legislaturplanung 2015–2019 angekündigt.
55BBl 2016 1105
56BBl 2016 5183