Botschaft zum Bundesgesetz über die Steuervorlage 17 (SV17)
1.1.1 Wirtschafts- und finanzpolitische Bedeutung der kantonalen Statusgesellschaften
Bundesblatt · BBl 2018 2533Bundesblatt · BBl 2018 2527
Botschaft
1 Grundzüge der Vorlage
1.1 Ausgangslage
1.1.1 Wirtschafts- und finanzpolitische Bedeutung der kantonalen Statusgesellschaften
Die Schweiz zählt zu den erfolgreichsten Wirtschaftsstandorten weltweit. In internationalen Rankings nimmt sie regelmässig Spitzenplätze ein. Die Gründe dafür sind mannigfaltig. Dazu zählen namentlich die geografische Lage, die politische Stabilität, die hochqualifizierten Arbeitskräfte und nicht zuletzt die hohe Innovationskraft sowie die wettbewerbsfähigen steuerlichen Rahmenbedingungen.
Ein zentrales Element dieser steuerlichen Rahmenbedingungen sind die Sonderregelungen für sogenannte kantonale «Statusgesellschaften». Die Unternehmen, die diese Regelungen in Anspruch nehmen, sind für die Schweiz volkswirtschaftlich sehr bedeutsam. Es handelt sich dabei typischerweise um wertschöpfungsintensive Tätigkeiten von international tätigen Konzernen. Sehr gewichtig ist ihr Anteil an den Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) der privaten Unternehmen. Dieser wird durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) auf 47,6 Prozent geschätzt. Er umfasst sowohl die in diesen Gesellschaften selbst getätigte als auch die bei Dritten in Auftrag gegebene F&E. Der Anteil der Statusgesellschaften am Personalaufwand und damit an der Beschäftigung erscheint auf den ersten Blick mit 3,2 Prozent weniger bedeutsam. Immerhin deutet diese Quote darauf hin, dass 135 000 bis 175 000 Personen in diesen Gesellschaften selbst beschäftigt sind. Hinzu kommt, dass Statusgesellschaften oft in einen Konzernverbund eingebettet sind, was auch zu Wertschöpfung und Beschäftigung in ordentlich besteuerten Konzerngesellschaften im Inland beiträgt. Schliesslich lösen die Statusgesellschaften auch via ihre ordentlich besteuerten Zulieferer und über die Konsumausgaben ihrer Beschäftigten indirekte und induzierte Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte aus. Das Steueraufkommen, das mit den Statusgesellschaften verbunden ist, stellt damit eine bedeutende Einnahmenquelle für die Finanzierung der Aufgaben von Bund, Kantonen und Gemeinden dar.
Der volkswirtschaftliche und fiskalische Nutzen der Statusgesellschaften lässt sich gemäss der folgenden Tabelle nach direkten, indirekten und induzierten Effekten gliedern: