Botschaft zur Genehmigung des Übereinkommens über den Schutz des Unterwasser-Kulturerbes und zu seiner Umsetzung (Änderung des Kulturgütertransfer- und des Seeschifffahrtsgesetzes)
3 SR 0.440.5
Bundesblatt · BBl 2019 474Bundesblatt · BBl 2019 467
Impulse für Forschung, innovative Erhaltungsmassnahmen und Koordination in der Schweiz zu erwarten. Mit einer Ratifikation könnte das bestehende Engagement und Renommee der Schweizer Forschung in diesem Bereich international bestätigt und vertieft werden. Das Kulturerbe unter Wasser ist nicht nur in den Weltmeeren, sondern auch in den Binnengewässern schutzbedürftig. Die Schweiz könnte unter dem Vorzeichen des Übereinkommens bilaterale oder regional multilaterale Regelungen zum Umgang mit dem Unterwasser-Kulturerbe in ihren Grenzseen treffen.
Auf nationaler Ebene kann eine Ratifikation zudem die Sensibilisierung einer breiten Öffentlichkeit anstossen für die Verletzlichkeit des Kulturguts unter Wasser und für seine Bedeutung für die Gesellschaft von heute. Auch in der Schweiz nimmt die Bedrohung der Unterwasserfundstellen laufend zu. In diesem Zusammenhang werden Sensibilisierungsmassnahmen immer notwendiger.
Auf internationaler Ebene bezeugt eine Ratifikation des Übereinkommens, dass die Schweiz die Verantwortung für das Kulturgut der Menschheit ernst nimmt und aktiv für dessen Schutz, für nachhaltige Erhaltungsstrategien sowie für die Etablierung internationaler Standards und die multilaterale Zusammenarbeit einsteht. Die Schweiz unterstützt die von der Unesco verfolgte Kulturerbepolitik aktiv und hat bisher alle einschlägigen Übereinkommen der Unesco unterzeichnet. Sie ist zudem beteiligt an der Umsetzung der 2015 von der UNO verabschiedeten Agenda 2030 für Nachhaltigkeit. Ziel 11.4 dieser Agenda sieht eine Verstärkung der Anstrengungen zum Schutz und zur Wahrung des Kulturerbes der Welt vor. Eine Ratifikation des Übereinkommens zum Schutz des Unterwasser-Kulturerbes würde diese Politik konsequent weiterführen und entspricht den Zielen der Aussenpolitik des Bundesrats.
Die Plünderung von Stätten des Unterwasser-Kulturerbes und der Handel mit diesen Objekten nehmen zu. Das Übereinkommen bekämpft Plünderung und illegalen Handel mit Objekten des Kulturerbes konsequent. Mit einer Ratifikation könnte die Schweiz ihre Bemühungen gegen den illegalen Kulturgütertransfer ausweiten und die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen kriminelle Organisationen unterstützen. Sie würde damit ein Zeichen setzen, dass sie keine Plattform für illegalen Handel ist.
1.6 Ergebnis der Vernehmlassung
Am 8. November 2017 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern im Auftrag des Bundesrates die Vernehmlassung zur Ratifikation des Übereinkommens über den Schutz des Unterwasser-Kulturerbes. Bis zum Ende der Vernehmlassungsfrist am 14. März 2018 gingen insgesamt 46 Stellungnahmen ein. Die überwiegende Mehrheit spricht sich deutlich für die Ratifikation aus.6
Mit Ausnahme des Kantons Schwyz teilen sämtliche Kantone Ziele, Grundzüge und Inhalte und sprechen sich grundsätzlich für eine Ratifikation aus. Sie begrüssen die
6 Die Vernehmlassungsunterlagen und der Bericht über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens sind zu finden unter www.bundesrecht.admin.ch > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2017 > EDI