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Die Rüstungspolitik der Schweiz im Wandel. Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates

6 Umsetzung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2025 2151 S. 28Bundesblatt · BBl 2025 2151

Auch hinsichtlich des Energiebedarfs der Armee muss die Lieferkettensicherheit erhöht werden. Dies umfasst die Entwicklung robuster, leicht ersetzbarer Energielösungen, einschliesslich mobilerer und effizienterer Energiespeichersysteme für Operationen im Inland und Wirkungen auf grosse Distanzen. Szenarien in denen kritische Energieinfrastrukturen zeitweise nicht mehr verfügbar oder sogar zerstört werden, unterstreichen die Notwendigkeit einer verbesserten Energieautonomie der Armee. Die Entwicklung innovativer Energiespeicherlösungen kann dazu beitragen, die Einsatz- und Durchhaltefähigkeit der Armee zu erhöhen und die Abhängigkeit von ausländischen Lieferketten zu reduzieren.

6 Umsetzung

Die erfolgreiche Umsetzung der Rüstungspolitischen Strategie erfordert ein koordiniertes, flexibles und anpassungsfähiges Vorgehen aller beteiligten Akteure, um auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren zu können.

Aktionsplan

Im Anhang der Strategie ist ein Aktionsplan enthalten, der basierend auf den Handlungsfeldern konkrete Massnahmen und Verantwortlichkeiten für deren Umsetzung festlegt. Der Aktionsplan ist als «lebendes Dokument» konzipiert, das regelmässig überprüft und bei Bedarf an neue Entwicklungen angepasst und um weitere Massnahmen ergänzt wird. Die Massnahmen des Aktionsplans sind den Handlungsfeldern zugeordnet, zu deren Umsetzung sie beitragen. Die Erarbeitung der Ausführungsbestimmungen zu den einzelnen Massnahmen sowie deren Umsetzung und weitere Operationalisierung obliegt den im Aktionsplan identifizierten «Lead-Akteuren». Sie zeichnen sich ebenfalls für die periodische Messung des Umsetzungsfortschritts verantwortlich. Für einen Teil der aufgeführten Massnahmen sind bereits erste Vorarbeiten angelaufen und Zielgrössen und Messindikatoren definiert worden.

Finanzierung

Die Finanzierung der Massnahmen aus dem Aktionsplan erfolgt grundsätzlich im Rahmen der bestehenden Ressourcen der identifizierten Akteure.

Steuerung

Die Umsetzung der Strategie wird durch eine langfristig angelegte interdepartementale Arbeitsgruppe (IDAG) unter der Federführung des VBS gesteuert. Diese setzt sich neben Vertreterinnen und Vertretern des VBS aus Vertreterinnen und Vertretern des EDA, des EFD und des WBF zusammen. Zu den Aufgaben der IDAG gehören die periodische Berichterstattung über den Stand der Umsetzung, die Identifikation von Umsetzungshindernissen und die Erarbeitung von entsprechenden Lösungsansätzen. Die STIB wird punktuell in die Arbeiten der IDAG eingebunden, um konkrete Erfahrungen aus der Praxis einzubringen, die wiederum in allfällige Anpassungen des Aktionsplans einfliessen können.