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Die Rüstungspolitik der Schweiz im Wandel. Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates

2 Das sicherheits- und rüstungspolitische Umfeld der Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2025 2151 S. 5Bundesblatt · BBl 2025 2151

flikte werden schliesslich in Kapitel 5 zehn Handlungsfelder identifiziert und in Kapitel 6 das Vorgehen zur Umsetzung der Strategie erläutert. Im Anhang findet sich ein Aktionsplan mit ersten Massnahmen zur Umsetzung.

Die vorliegende Strategie steht in Beziehung zu einer Reihe weiterer Dokumente des Bundesrates, darunter der Sicherheitspolitische Bericht 2021 vom 24. November 20213, der Zusatzbericht vom 7. September 20224 zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine, der Bericht Klarheit und Orientierung in der Neutralitätspolitik vom 26. Oktober 20225 in Erfüllung des Postulates 22.3385 der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates, der Bericht Verteidigungsfähigkeit und Kooperation vom 31. Januar 20246 in Erfüllung des Postulats 23.3000 SiK-S Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz7 vom 12. Januar 2023 und des Postulats 23.3131 Dittli Nato-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten!8 vom 14. März 2023, die Aussenpolitische Strategie 2024–2027 des Bundesrates9 sowie die im Rahmen der Armeebotschaft 2024 verabschiedeten Eckwerte zur Ausrichtung der Armee bis 203510.

2 Das sicherheits- und rüstungspolitische Umfeld der Schweiz

Die Rüstungspolitik der Schweiz orientiert sich am sicherheits- und rüstungspolitischen Umfeld und den Trends, die daraus abgeleitet werden können. Zentrale Herausforderungen ergeben sich aus der verschlechterten Sicherheitslage in Europa und der daraus resultierenden hohen Nachfrage nach Rüstungsgütern, aus der zunehmenden Schwächung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) der Schweiz durch eine rückläufige Nachfrage aufgrund von Exporteinschränkungen sowie aus den veränderten Anforderungen an die Beschaffung durch neue technologische Entwicklungen und die Digitalisierung der Kriegsführung.

Verschlechterte Sicherheitslage in Europa und ihre Auswirkungen

auf den Rüstungsmarkt

Das Sicherheitsumfeld der Schweiz gestaltet sich komplex und volatil. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat zu einem fundamentalen Bruch der europäischen

3 BBl 2021 2895

4 BBl 2022 2357

5 Abrufbar unter: www.parlament.ch > 22.3385 > Bericht in Erfüllung des parlamentarischen Vorstosses.

6 Abrufbar unter: www.parlament.ch > 23.3000 > Bericht in Erfüllung des parlamentarischen Vorstosses; bzw. www.parlament.ch > 23.3131 > Bericht in Erfüllung des parlamentarischen Vorstosses.

7 Postulat 23.3000https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curiavista/geschaeft?AffairId=20233000 SiK-S vom 12. Januar 2023, Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz.

8 Postulat 23.3131 Dittli vom 14. März 2023, NATO-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten!

9 Abrufbar unter: www.eda.admin.ch > EDA > Publikationen > Aussenpolitische Strategie 2024–2027.

10 BBl 2024 564