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Die Rüstungspolitik der Schweiz im Wandel. Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates

4.1 Ziel 1: Die Schweiz stärkt ihre industriellen Kernfähigkeiten und Kapazitäten im Inland zu Gunsten der Einsatz- und Durchhaltefähigkeit der Armee

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2025 2151 S. 11Bundesblatt · BBl 2025 2151

Autonom in Nischenbereichen, resilient und kooperationsfähig

Bis 2035 soll die Versorgung der Armee in ausgewählten und zu definierenden Nischenbereichen weitestgehend autonom sein. Es handelt sich dabei um kleine Bereiche, die für die Durchhaltefähigkeit der Armee von strategischer Bedeutung sind und in denen die Schweiz das Potenzial hat, weitestgehend autonom zu sein. Dies soll dazu beitragen, dass die Armee auch bis zu einer Umstellung auf eine Kriegswirtschaft – die Umstellung der Wirtschaft auf die Erfordernisse der Kriegsführung, inklusive der wirtschaftlichen Steuerung und Priorisierung der Güter und Materialien, die für die Kriegsführung zentral sind – ihre Aufgaben erfüllen könnte. Hohe Bedeutung kommt zudem dem Ausbau der heutigen Logistik hin zur Kriegslogistik zu, dem Schutz der Logistikmittel, der Logistikketten, der Bevorratung von Munition, Material und Betriebsstoffen sowie der Sicherstellung einer belastbaren Energieversorgung.

Die weitestgehende Autonomie über ausgewählte Nischenbereiche hinaus ist für die Schweiz aber heute und auch in Zukunft nicht realistisch. Zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit muss die Schweiz deshalb auch in der Lage sein, effektive Rüstungskooperationen mit anderen Staaten einzugehen, um die Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit der Armee zu erhöhen. Dies schliesst beispielsweise gemeinsame Rüstungsbeschaffungen, die Teilnahme an multinationalen Nutzergruppen sowie die verstärkte internationale Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung mit ein.18 Um diese Kooperationspotenziale nutzen zu können, muss die Schweiz jedoch in der Lage sein, gegenüber ihren Kooperationspartnern verlässlich rüstungsrelevante Beiträge leisten zu können.

4 Rüstungspolitische Ziele

Ausgehend von den zuvor skizzierten sicherheits- und rüstungspolitischen Entwicklungen im Umfeld der Schweiz und dem Zielbild für den Rüstungsbedarf der Armee bis 2035 leitet der Bundesrat fünf übergeordnete rüstungspolitische Ziele19 ab:

4.1 Ziel 1: Die Schweiz stärkt ihre industriellen Kernfähigkeiten und Kapazitäten im Inland zu Gunsten der Einsatz- und Durchhaltefähigkeit der Armee

Der Bundesrat strebt an, dass die Armee künftig in allen Lagen einsatzfähig ist und auch über eine ausreichende Durchhaltefähigkeit bis zu einer Umstellung auf Kriegswirtschaft verfügt. Die industriellen Kernfähigkeiten und Kapazitäten der Schweiz im Rüstungsbereich sind eine wichtige Grundlage für die Durchhaltefähigkeit der Armee. Zentral dafür sind industrielle Kernfähigkeiten und Kapazitäten, wie beispielsweise die Produktion ausgewählter Systeme, von Schlüsselkomponenten und gewisser

18 BBl 2024 563, S. 35

19 Die Reihenfolge stellt keine Priorisierung dar. Bei der Verfolgung seiner Ziele beachtet der Bundesrat den Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit (Art. 94 der Bundesverfassung; SR 101) und berücksichtigt die Risiken und Kosten von Staatseingriffen.