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Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

Ständerat, 15. Juni 2011 · Fortsetzung

Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Ständerat · 15. Juni 2011Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Geschäft 11.020

Ständerat · 15. Juni 2011 · Fortsetzung

Inderkum Hansheiri, Präsident: 5. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das Kulturförderungsgesetz in den Jahren 2012-2015

5. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses pour les aides financières de l'Office fédéral de la culture en vertu de la loi sur l'encouragement de la culture pour la période 2012-2015

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Art. 1

Antrag der Mehrheit

Abs. 1

... ein Zahlungsrahmen von 112 000 000 Franken bewilligt.

Abs. 2

Davon werden 12 000 000 Franken zugunsten des Projektes "Succès Livre" verwendet.

Antrag der Minderheit I

(Stadler Markus, Egerszegi-Obrist, Fetz)

Abs. 1

... ein Zahlungsrahmen von 100 200 000 Franken bewilligt.

Abs. 2

Davon werden 200 000 Franken zugunsten des Hauses der Volksmusik in Altdorf verwendet.

Antrag der Minderheit II

(Luginbühl, Bischofberger, Maissen)

Abs. 1

... ein Zahlungsrahmen von 101 000 000 Franken bewilligt.

Abs. 2

Davon werden je 500 000 Franken zugunsten des Alpinen Museums in den Jahren 2014 und 2015 verwendet.

Antrag der Minderheit III

(Maury Pasquier, Fetz, Savary)

Abs. 1

... ein Zahlungsrahmen von 101 000 000 Franken bewilligt.

Abs. 2

Davon werden 1 000 000 Franken zugunsten der Entwicklung der Sozialversicherungen von Kulturschaffenden verwendet.

Art. 1

Proposition de la majorité

Al. 1

Un plafond de dépenses de 112 000 000 francs ...

Al. 2

Sur ce montant, 12 000 000 francs sont consacrés au projet "Succès Livre".

Proposition de la minorité I

(Stadler Markus, Egerszegi-Obrist, Fetz)

Al. 1

Un plafond de dépenses de 100 200 000 francs ...

Al. 2

Sur ce montant, 200 000 francs sont consacrés à la Maison de la musique populaire, à Altdorf.

Proposition de la minorité II

(Luginbühl, Bischofberger, Maissen)

Al. 1

Un plafond de dépenses de 101 000 000 francs ...

Al. 2

Sur ce montant, 500 000 francs sont consacrés au Musée Alpin en 2014 et 2015.

Proposition de la minorité III

(Maury Pasquier, Fetz, Savary)

Al. 1

Un plafond de dépenses de 101 000 000 francs ...

Al. 2

Sur ce montant, 1 000 000 francs sont consacrés au développement de la sécurité sociale des acteurs culturels.

Maissen Theo (M-E, GR): Eine Vorbemerkung zum Verfahren: Im Gegensatz zu den üblichen Ausmehrungen ist es bei diesen Minderheitsanträgen so, dass sie kumulativ zu verstehen sind. Sie können also der Mehrheit zustimmen, und wenn Sie dann auch den Minderheiten zustimmen, wird das einfach dazugezählt - ganz im Sinne des Spruchs "Darf's es Bitzeli meh si?" in der Metzgerei.

Ich vertrete hier also den Antrag der Mehrheit, welche zusätzlich 12 Millionen Franken, d. h. 3 Millionen Franken pro Jahr, zugunsten des Projektes "Succès livre et littérature" sprechen will. Der Antrag der Mehrheit beinhaltet also eine Erhöhung des Kredites zugunsten des Bereichs Literatur. Wir haben bereits in der Vorlage 4/D Mittel zugunsten der Sprachenförderung und für die Bekämpfung des Illettrismus, also für die Leseförderung, gesprochen. Dazu braucht es auch Bücher. Generell ist Literatur ein sehr wesentlicher Teil der Kultur, aber in der Kulturbotschaft steht nichts über die Literatur, abgesehen von einem kleinen Beitrag für einen Kulturpreis. Sie können das im Kapitel "Preise, Auszeichnungen und Ankäufe" auf Seite 3019 der Botschaft nachlesen.

Die Mehrheit der Kommission bedauert es sehr, dass wir zur Förderung des Buches, sei es zugunsten der Autoren oder zugunsten der Verlage, in dieser Botschaft nichts vorgesehen haben. Es gab bekanntlich eine Arbeitsgruppe "Succès livre et littérature", die einen Schlussbericht mit Vorschlägen, Modellen und Varianten in Bezug auf die Förderung und auf die Finanzen verfasste. Ein Konzept liegt also vor. Auf Seite 2993 heisst es dazu: "Auf das Projekt 'Succès livre et littérature' wird verzichtet, und die entsprechenden Finanzmittel werden zur Umsetzung von Artikel 10 des Kulturförderungsgesetzes eingesetzt." Man stellt also gemäss Botschaft kein Geld zur Verfügung, und deshalb fällt dieses [PAGE 611] Konzept im Hinblick auf Förderungsmassnahmen aus Abschied und Traktanden.

Würde man aber Mittel sprechen, könnte das Bundesamt für Kultur im Rahmen des erwähnten Schlussberichtes aktiv werden. Im Bereich Film ist etwa "Succès cinéma" ein Erfolgsmodell. Analog dazu wird gemäss Schlussbericht ein Modell "Succès livre" vorgeschlagen, wonach die Verlage auf Erfolgsbasis unterstützt würden. Die Literaturförderung kann sich ja nicht auf die Förderung von Autoren beschränken, deren Bücher müssen auch verlegt werden. Laut dem Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband müssten dafür jährlich 4 Millionen Franken eingesetzt werden. Wir beantragen Ihnen 3 Millionen Franken pro Jahr. Alles in allem gesehen ist es schlicht unverständlich, dass der Literatur in der Kulturbotschaft kein angemessener Stellenwert zukommt, obwohl es gemäss Artikel 69 der Bundesverfassung, dem Kulturartikel, darum geht, "kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischem Interesse" mit Bundesmitteln auszustatten. Die Literatur ist doch eindeutig ein solcher Bereich.

Daher ersuche ich Sie, Ihre Stimme hier der Mehrheit zu geben.

Stadler Markus (M-E, UR): Wie ich beim Eintreten erwähnt habe, geht es mir um die Berücksichtigung der immateriellen Volkskultur. Das Haus der Volksmusik in Altdorf besteht seit 2006. Es versteht sich als nationale und nicht als regionale Institution. Das Haus forscht und dokumentiert regelmässig im Bereich der Schweizer Volksmusik. Es tut das in Zusammenarbeit mit dem Staatsarchiv Uri und der Schweizer Nationalphonothek in Lugano. Es bietet ein entsprechendes Kursangebot für Musiklehrkräfte an; Sie haben einen Flyer auf dem Pult. Es veranstaltet Nachwuchs- und Jugendangebote im Spezialgebiet Volksmusik. Es stellt eine professionelle Beratung für internationale Festivals und Schweizer Botschaften sicher. Es pflegt auch eine enge Zusammenarbeit mit den beiden alternierend stattfindenden Musikfestivals in Altdorf: Das eine ist das Musikfestival Alpentöne, es ist eher experimentell, international ausgerichtet; das andere ist das Volksmusikfestival mit einer eher traditionellen Ausrichtung.

Dank den in den Leitungsgremien vertretenen Fachleuten und dem engen Basisbezug zur Szene hat das Haus Vertrauen aufgebaut. Deshalb erhält es wertvolle Tonträger- und Notensammlungen zugestellt und trägt damit zur schweizweiten Sicherung historisch wichtiger Bestände bei. Es betreibt zudem eine eigene Sammlung. Ich meine, dass die gesetzlichen Kriterien für eine Bundesunterstützung nach dem Kulturförderungsgesetz bei diesem Haus erfüllt sind. Das früher einzige Volkskulturzentrum der Schweiz, das Kornhaus in Burgdorf, musste 2005 aus finanziellen Gründen schliessen. Im Bereich immaterielles Volkskulturerbe gibt es in der Schweiz kein Zentrum, das nationale Aufgaben übernimmt. Das Haus der Volksmusik ist somit die einzige Institution in diesem Bereich.

Kulturpolitik, Kulturförderung sollen alle wichtigen Bereiche betreffen, auch die Volkskultur. Sie darf sich nicht dem Vorwurf aussetzen, allzu elitär, allzu partikulär daherzukommen. Sie sehen es ja selber: Der Umfang meines Antrages ist sehr bescheiden, klein, aber fein, es geht um 200 000 Franken.

Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen. Ich möchte noch darauf hinweisen, dass sich mein Antrag nicht gegen den Mehrheitsantrag zu Absatz 1 wendet, wie man das der Fahne entnehmen kann.

Luginbühl Werner (BD, BE): Die jüngere Geschichte des Alpinen Museums ist eine schwierige. Der Grund dafür waren jahrelange Diskussionen über die Zuständigkeit betreffend die Finanzierung: Stadt und Kanton Bern sind seit Längerem der Meinung, dass das Alpine Museum ein nationales Museum und primär durch den Bund zu finanzieren sei. Der Bund beteiligt sich zwar an der Finanzierung; er ist aber der Meinung, es sei primär die Sache von Stadt und Kanton Bern, das Museum zu finanzieren.

Mit der Verabschiedung des Kulturförderungsgesetzes (KFG) im Dezember 2009 wurde endlich eine klare gesetzliche Grundlage für eine Unterstützung des Alpinen Museums geschaffen. Vorher kam der Beitrag des Bundes ja aus dem Bafu. Gemäss Artikel 10 Absatz 1 KFG kann der Bund Museen zur Bewahrung des kulturellen Erbes unterstützen. Entsprechend ist in der Kulturbotschaft ein Beitrag an das Alpine Museum vorgesehen. Damit wird endlich anerkannt, dass das Land, das im Vergleich zu seiner Gesamtfläche weltweit das ausgedehnteste Berggebiet aufweisen dürfte, ein entsprechendes Museum als Kompetenzzentrum zum Thema "Berg- und Alpenwelt als Natur- und Kulturraum" halten will - halten muss, wie ich persönlich anfügen möchte.

In den drei letzten Budgetdiskussionen haben beide Räte mit einer Anpassung des Bundesbeitrags von jeweils 231 000 auf 520 000 Franken ein klares Zeichen gesetzt, dass sie dieses Museum als förderungswürdig erachten. Das ändert aber nichts daran, dass durch die jahrelangen Diskussionen zwischen Bund, Kanton und Stadt und die entsprechende Knapphaltung des Museums bedingt eine krasse Unterfinanzierung bestand und besteht. Das Museum wurde in den letzten Jahren quasi nur auf einem "low level" geführt. Mit dem KFG und der Kulturbotschaft wurden nun die notwendigen Grundlagen für eine bessere Zukunft geschaffen.

Diese neue günstige Ausgangslage möchte das Alpine Museum nutzen und möchte auf seine Stärken setzend eine Vorwärtsstrategie fahren. Damit das Museum seine ihm nun zugewiesene Aufgabe im nationalen Rahmen den Erwartungen entsprechend, mehrsprachig und auch zeitgemäss erfüllen kann, sind höhere Betriebsmittel notwendig. Die Minderheit beantragt Ihnen deshalb eine Anpassung des Bundesbeitrages ab 2014 um 500 000 Franken. Das macht für die Periode bis 2015 zusammen eine Million aus. Würde diesem Antrag stattgegeben, übernähme der Bund zukünftig, ab dem Jahr 2014, rund 30 Prozent des anvisierten neuen Budgets von 3,5 Millionen Franken. Der gleiche Beitrag, wie es für das Museum beim Bund beantragt wird, wird auch beim Kanton Bern beantragt werden, der seinen Beitrag ebenfalls verdoppeln müsste. Die Stadt Bern ihrerseits sieht vor, die bauliche Erneuerung des Museums mit 2,5 Millionen Franken zu unterstützen. Auch der Schweizer Alpen-Club wird seinen Beitrag nochmals erhöhen.

Der politische Wille zum Betrieb eines alpinen Museums wurde mehrfach bekräftigt. Es gibt in der Schweiz nur ein alpines Museum. Es soll ein für das Alpenland Schweiz würdiges, attraktives und erfolgreiches Museum werden. Das kostet auch etwas - nicht viel, wie Sie gesehen haben; aber es kostet etwas -, und ich bitte Sie darum, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.

Maury Pasquier Liliane (S, GE): Le Conseil fédéral explique, à la page 2783 de son message, que "les créateurs ont besoin de se produire ou d'exposer, de trouver leur public, d'avoir accès au marché de l'art et de pouvoir travailler au sein d'un environnement politique et social offrant de bonnes conditions générales à l'épanouissement de leur talent". Parmi ces "bonnes conditions", il cite la législation sur les assurances sociales, dont la sécurité sociale.

Or le rapport publié en février 2007 par un groupe interdépartemental, intitulé "La sécurité sociale des acteurs culturels en Suisse. Situation actuelle et possibilités d'amélioration", l'a démontré: les actrices et acteurs du secteur culturel sont particulièrement exposés aux risques sociaux qui frappent les formes d'engagement atypiques, comme le chômage - qui est jusqu'à trois fois supérieur à la moyenne nationale - ou une prévoyance professionnelle lacunaire. Certaines des recommandations émises dans ce rapport ont été mises en oeuvre depuis sa publication, notamment dans le domaine de la prévoyance professionnelle, et je m'en réjouis.

Pendant ses délibérations sur la loi sur l'encouragement de la culture, le Parlement a d'ailleurs décidé d'améliorer la sécurité sociale des acteurs et actrices culturels, en vertu de [PAGE 612] l'article 9 de la loi sur l'encouragement de la culture, qui enjoint à la Confédération et à Pro Helvetia de verser un pourcentage des aides financières qu'elles allouent à la caisse de pension ou au pilier 3a de la personne concernée. Ainsi, selon le projet d'ordonnance qui nous a été présenté, dès 2012, 12 pour cent de toute aide financière allouée par une institution culturelle de la Confédération sera affecté à la prévoyance professionnelle des destinataires. Mais cela se fera dans le cadre des crédits accordés. Autrement dit, ce qu'on donnera d'une main aux actrices et acteurs culturels, on le leur prendra de l'autre, puisqu'on coupera dans le budget des activités qui font vivre ces mêmes personnes.

C'est pourquoi je propose d'inscrire dans l'arrêté 5, qui concerne le plafond de dépenses pour les aides financières de l'Office fédéral de la culture, que 1 million de francs soient réservés au développement de la sécurité sociale des acteurs culturels. Ce montant est limité, bien inférieur en tout cas à ce que demande Suisseculture, et cela va dans le sens de la décision prise par ce Parlement. Il permettrait de rendre cette décision visible en la concrétisant clairement dans le message "Culture" et de ne rien ôter à d'autres projets soutenus par l'OFC. Dans la mesure où la commission vous propose d'allouer des moyens supplémentaires à Pro Helvetia, j'ai par ailleurs renoncé à proposer la même augmentation du plafond de dépenses inscrit à l'arrêté 6.

La sécurité sociale des actrices et acteurs culturels est encore et toujours fragile. Les remous provoqués par la modification de l'ordonnance issue de la révision partielle de la loi sur l'assurance-chômage l'ont montré, ce n'est qu'au prix d'un engagement intense que ces milieux parviennent à faire entendre leur voix et à défendre leurs intérêts. Malgré l'"indexation" prévue à l'article 12a de l'ordonnance sur l'assurance-chômage dans le sens d'un doublement des 60 premiers jours de contrat des intermittentes et intermittents du spectacle et de l'audiovisuel - contre 30 initialement -, la sécurité sociale de ces personnes s'est péjorée.

Une minorité de la commission me rejoint donc pour vous proposer de la renforcer, modestement mais clairement et concrètement, dans le sens des décisions que nous avions prises précédemment, car la culture est faite, portée et incarnée par ces femmes et ces hommes.

J'ajouterai encore pour ma part que je soutiens également la proposition de la majorité dans sa volonté de donner plus de moyens, notamment à l'appui de l'opération "Succès livre et littérature", mais que je suis en revanche plus retenue face aux minorités II (Luginbühl) et I (Stadler Markus). Si je peux tout à fait comprendre leurs arguments, accepter leurs propositions reviendrait à péjorer encore, au détriment des seconds, le déséquilibre que je dénonçais entre les fonds alloués aux musées actifs plus particulièrement en Suisse alémanique et ceux qui le sont dans les régions des minorités linguistiques. De plus, en ajoutant de nouveaux établissements à la liste, déjà difficile à établir, des musées soutenus, je crains qu'on n'ouvre la boîte de Pandore.

Maissen Theo (M-E, GR): Ich möchte etwas sagen, damit Sie die Information betreffend Minderheitsantrag III haben, bei dem es um eine Million Franken zugunsten der Entwicklung der Sozialversicherungen von Kulturschaffenden geht. Wie Sie sich erinnern, haben wir uns im Zusammenhang mit dem Kulturförderungsgesetz intensiv damit auseinandergesetzt, wie die Sozialversicherungssituation der Kulturschaffenden verbessert werden könnte. Und da haben wir im Kulturförderungsgesetz eingeführt, dass der Rahmen von Ausschreibungen und Preisen usw. immer auch einen Bestandteil für die Sozialversicherungen der Kulturschaffenden beinhalten soll. Das war ein Anliegen der Kulturschaffenden, und das haben wir erfüllt. Deshalb stellt sich hier schon die Frage, wie viel Sinn es macht, noch einmal eine Million Franken zur Verfügung zu stellen.

Damit haben Sie die Information, dass wir mit einer gesetzlichen Grundlage im Kulturförderungsgesetz dem Anliegen der Kulturschaffenden schon weitgehend entgegengekommen sind.

Burkhalter Didier, Bundesrat: Tout d'abord, le projet "Succès livre et littérature" est en effet bon. Nous l'avons sérieusement envisagé, discuté avec les partenaires, mis en consultation en prévoyant d'y allouer un crédit plus faible. La réaction, en particulier des villes et des cantons, a consisté à dire: "Voilà typiquement un projet de la Confédération: elle lance une idée mais n'accorde pas des moyens suffisants pour la réaliser. Par conséquent, cela va finir par être à la charge des cantons et des villes." C'est pourquoi le Conseil fédéral, qui a pris acte de cette réaction, a retiré le projet dans la mesure où il ne voulait pas augmenter le montant à disposition.

Il y a eu en effet - cela a été répété par quelques-uns d'entre vous - un groupe d'experts qui est arrivé à la conclusion que c'était un bon projet mais qu'il ne pouvait être réalisé que pour autant qu'il lui soit alloué un plancher annuel de 3 millions de francs. C'est la raison pour laquelle la commission le reprend avec le même plancher de 3 millions de francs, ce qui fait 12 millions sur quatre ans. Sur le fond, le Conseil fédéral estime aussi qu'un tel projet est souhaitable, mais, compte tenu du fait qu'il faut définir des priorités lorsque le maximum d'une enveloppe financière est atteint, il a décidé de retirer ce projet. Nous n'avions de toute manière pas prévu autant d'argent dans le projet mis en consultation.

Concernant les musées, à l'époque, dans le projet de loi sur l'encouragement de la culture, le Parlement a décidé, contrairement à l'avis du Conseil fédéral, de prévoir la possibilité de subventionner l'exploitation des musées. Le Conseil fédéral voulait agir plutôt sur les projets, et cette subvention à l'exploitation a tout à coup été introduite. Il faut savoir qu'en Suisse il y a une activité muséale absolument fantastique. La Suisse compte 1000 musées, et il y en a de très beaux: le Musée international de la réforme à Genève, le Musée international d'horlogerie à La Chaux-de-Fonds, par exemple. Chacun vous énumérera les musées qu'il préfère, mais le fait est qu'ils sont très nombreux. Chacun estime que ce musée-là ou ce musée-ci est celui que la Confédération doit soutenir. La Confédération a décidé de continuer de soutenir les musées qu'elle soutenait déjà et de développer un peu son soutien en respectant un certain nombre de critères et en particulier en fixant des thèmes et en ne soutenant qu'une institution par thème.

Il est clair qu'il est un peu difficile d'étendre le soutien de la Confédération à l'exploitation des musées pendant la période prévue avec un montant de l'ordre de 8 à 9 millions de francs au maximum par année, alors même que des soutiens sont déjà en cours et qu'ils doivent être poursuivis. Il n'y a pratiquement pas de marge de manoeuvre pour développer réellement une telle opération. Seule une petite marge de manoeuvre a été trouvée, mais elle est vraiment très faible. Elle ne permet pas de faire beaucoup de choses.

Merci d'avoir distribué, y compris au Conseil fédéral, la petite brochure sur la "Haus der Volksmusik". Evidemment, nous connaissons la "Haus der Volksmusik" qui propose diverses manifestations et ateliers et qui offre des formations continues dans le domaine de la musique populaire. Cette organisation abrite aussi une collection composée principalement de partitions. Dans ce domaine de la culture régionale, la Confédération a décidé de soutenir à partir de 2014 le Musée suisse de l'habitat rural de Ballenberg, qui présente aussi des aspects du patrimoine culturel immatériel. Mais nous ne souhaitons pas élargir encore le soutien à l'exploitation d'autres institutions. En revanche, comme la "Haus der Volksmusik" a organisé le premier festival de musique populaire à Altdorf et que la deuxième édition du festival de musique populaire sera organisée en 2012, il est possible que cela puisse entrer dans le cadre du soutien par projet, peut-être dans le cadre de Pro Helvetia, c'est à voir. Mais, en tout cas pour le soutien à l'exploitation, nous ne sommes pas entrés en matière devant la commission.

Dans un registre un peu différent, en ce qui concerne la question posée par Monsieur Luginbühl, ce n'est pas la première fois que l'on parle du Musée alpin suisse. A l'époque, il était soutenu à raison d'un tiers par la ville, d'un tiers par le canton de Berne et d'un tiers par la Confédération. Le [PAGE 613] canton et la ville ont décidé de réorganiser leur soutien culturel et ils ont en fait décidé qu'il n'y aurait plus que le canton qui soutiendrait ce musée. En même temps, on a demandé à la Confédération de faire la même chose que le canton, ce qui fait qu'à l'heure actuelle la moitié du soutien vient de la Confédération et l'autre de la collectivité bernoise, alors qu'il y a encore peu de temps il se répartissait à raison d'un tiers pour chacun. Donc, l'opération a été faite ici au Parlement. On peut la trouver juste ou fausse, toujours est-il que c'est clairement une augmentation de la participation de la Confédération. Maintenant, on souhaite encore l'augmenter, ce qui nous paraît difficile à justifier à l'égard des autres institutions qui sont soutenues et de celles qui ne le sont pas. A notre sens, il y a donc là clairement une augmentation trop forte, compte tenu des critères qui ont été posés et compte tenu de l'enveloppe à disposition. Nous souhaitons que vous rejetiez les deux propositions de minorité qui touchent aux augmentations liées aux musées.

Enfin, dans le domaine social, la Confédération et Pro Helvetia consacreront 12 pour cent de leurs aides financières à la prévoyance professionnelle des acteurs culturels, à partir de 2012, pour la mise en oeuvre de l'article 9 de la loi sur l'encouragement de la culture. A l'avenir, 12 pour cent des aides financières sera donc versé aux caisses de pension ou à la prévoyance liée des acteurs culturels. Avant, c'était payé totalement aux acteurs culturels. Maintenant, le même montant est versé aux acteurs culturels, mais une partie va directement à la prévoyance liée ou aux caisses de pension. Donc, sur l'ensemble, rien n'est retiré aux acteurs culturels, bien évidemment, mais il y a cette décision qu'une partie des aides va automatiquement et directement alimenter maintenant les oeuvres sociales.

Pour notre part, il nous paraît inutile d'augmenter les crédits puisque nous pouvons, et c'est prévu, verser ces 12 pour cent dans le cadre de ce qui a été décidé à l'époque. Cette décision a été prise aussi, dans le cadre des dispositions d'exécution, avec les associations culturelles. Les dispositions d'exécution font encore l'objet d'une consultation externe auprès des cantons et des villes. Nous souhaitons donc maintenir notre proposition sur ce point également.

Au cas où vous décideriez de lancer le projet "Succès livre et littérature", il faudrait en effet un montant minimum de 12 millions de francs, et c'est ce que la commission vous propose. Encore une fois, le Conseil fédéral, lui, ne le propose pas pour des raisons strictement financières.

En résumé, nous vous demandons d'en rester au plafond de dépenses tel qu'il a été défini par le Conseil fédéral.

Inderkum Hansheiri, Präsident: Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Da eine Gegenüberstellung der Anträge im vorliegenden Fall nicht möglich ist, sind die Anträge gestützt auf Artikel 78 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes einzeln zur Abstimmung zu bringen.

Erste Abstimmung - Premier vote

Für den Antrag der Mehrheit ... 17 Stimmen

Dagegen ... 20 Stimmen

Zweite Abstimmung - Deuxième vote

Für den Antrag der Minderheit I ... 12 Stimmen

Dagegen ... 23 Stimmen

Dritte Abstimmung - Troisième vote

Für den Antrag der Minderheit II ... 13 Stimmen

Dagegen ... 23 Stimmen

Vierte Abstimmung - Quatrième vote

Für den Antrag der Minderheit III ... 12 Stimmen

Dagegen ... 24 Stimmen

Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Es liegt somit nur noch der Antrag des Bundesrates vor.

Angenommen gemäss Antrag des Bundesrates

Adopté selon la proposition du Conseil fédéral

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 37 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Art. 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 37 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)

6. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Pro Helvetia in den Jahren 2012-2015

6. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses à la fondation Pro Helvetia pour la période 2012-2015

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Art. 1

Antrag der Kommission

... ein Zahlungsrahmen von 149 000 000 Franken bewilligt.

Art. 1

Proposition de la commission

Un plafond de dépenses de 149 000 000 de francs ...

Maissen Theo (M-E, GR): Hier beantragen wir eine Erhöhung um 8,6 Millionen Franken, also um 2,15 Millionen Franken pro Jahr. Warum? Es ist so: Mit der Kulturbotschaft wird eine Reihe von Aufgaben, die bisher vom Bundesamt für Kultur ausgeführt respektive finanziert worden sind, der Pro Helvetia übertragen. Diese Aufgaben - das wurde uns so mitgeteilt - wurden der Pro Helvetia übertragen, ohne dass die entsprechenden Mittel mitgegeben wurden. Die Berechnungen seitens der Pro Helvetia, die wir erhalten haben, ergeben deshalb pro Jahr einen Fehlbetrag von 3,86 Millionen Franken. Wir haben uns dann aufgrund der Diskussionen dazu entschlossen, pro Jahr einen zusätzlichen Betrag von 2,15 Millionen Franken zu sprechen.

Uns wurde seitens der Pro Helvetia mitgeteilt, dass diese Kreditanpassung für die Fotografieförderung - also einen Bereich, der bis anhin vom Bundesamt für Kultur finanziert wurde -, für die Nachwuchsförderung in den Bereichen Musik, Literatur, Theater, Tanz und Kultur bestimmt ist, dass diese Mittel so eingesetzt werden. Es wird daran gedacht, in der Fotografieförderung dort weiterzufahren, wo das Bundesamt für Kultur aufgehört hat, inklusive Aufarbeitung von historischem Material im Hinblick auf Ausstellungen und Publikationen. Was die visuellen Künste angeht, ist die Pro Helvetia der Ansicht, dass mit der Erhöhung die wichtigsten Bedürfnisse abgedeckt sind. Zudem wäre die Pro Helvetia in [PAGE 614] der Lage, folgende Aufgaben zu finanzieren: Biennalen, Nachwuchsförderung, Kreationsförderung und Fotografie. Nicht mitberücksichtigt wäre die Förderung der unabhängigen Kunsträume, die vom Bundesamt für Kultur bis anhin jährlich mit etwa 200 000 Franken unterstützt wurden. Seitens der Pro Helvetia wurde uns jedoch mitgeteilt, dass es der Stiftung möglich sein sollte, für die Förderung der unabhängigen Kunsträume über das reguläre Budget eine Lösung zu finden.

Wir ersuchen Sie, diese Erhöhung des Kredites um 8,6 Millionen Franken zu gewähren, und zwar deshalb - ich wiederhole es -, weil mit der Neuzuordnung der Aufgaben zwischen Pro Helvetia und Bundesamt für Kultur Aufgaben an die Pro Helvetia gegangen sind, ohne dass ihr dafür auch ausreichend Mittel mitgegeben wurden. Das ist unseres Erachtens inkonsequent, und deshalb braucht es, wie von der Kommission beantragt, eine entsprechende Mittelerhöhung.

Gutzwiller Felix (RL, ZH): Ich möchte noch ein Argument nachschieben. Ich glaube in der Tat, dieser Transfer von Aufgaben ist sehr wichtig; er war beim Pro-Helvetia-Gesetz so gewünscht und wird jetzt auch finanzielle Konsequenzen haben. Wir haben uns aber davon überzeugen können, dass es eben da und dort doch noch zusätzlichen Bedarf gibt. Ich möchte zwei Themen kurz aufgreifen und sie dem Departement und dem Bundesrat mitgeben.

Das eine ist der Bereich der Fotografie, der uns sehr beschäftigt hat. Da ist zumindest mir in der Kommission nicht kristallklar geworden, ob mit diesem Transfer nicht ein Abbau verbunden ist. Ich möchte hier beliebt machen, dass es nach dem Transfer mindestens einen Gleichstand gibt. Sie wissen, das Drei-Säulen-Modell der Förderung der Fotografie durch das Bundesamt für Kultur - nämlich mit Memoriav, da geht es um die Restaurierung, dann kommt die Fotostiftung Schweiz für die Bewahrung und Bereitstellung von Nachlässen und schliesslich die Eidgenössische Fotokommission - ist ein international beachtetes Modell. Das hat das Bundesamt für Kultur auch sehr gut gemacht. Man hat hier mit relativ wenig Mitteln, nämlich mit 700 000 Franken Projektmitteln, international beachtliche Arbeit geleistet. Es wäre ein grosses Anliegen, dass mit der Aufgabenübertragung die Fotografie im Rahmen von Pro Helvetia zumindest den heutigen Stand beibehalten kann.

Ein weiteres Argument, das ich anführen möchte, sind die Kulturzentren der Schweiz. Sie werden wenig diskutiert oder nur, wenn sie ein gewisses Ärgernis bereiten. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass sowohl das Istituto Svizzero in Rom wie auch die Institute in Paris und New York ausgezeichnete Arbeit leisten. Ich konnte mich selber davon überzeugen, dass diese Kulturzentren und Institute absolut am Anschlag sind. Das gilt vor allem für das Istituto Svizzero in Rom.

Auch aus dieser Optik würde ich befürworten, dass wir hier der Kommission folgen.

Burkhalter Didier, Bundesrat: Je ne vais pas entrer dans les détails pour chaque activité soutenue, mais en rester aux principes.

Quand un plafond de dépenses est prévu, on fixe un certain nombre de priorités et on voit bien ce qu'on peut réaliser et ce qu'on ne peut pas réaliser. Dans le cadre de Pro Helvetia, qu'a-t-on fait? On a examiné la nouvelle situation; on a fait des transferts de tâches de Pro Helvetia à l'Office fédéral de la culture, de l'Office fédéral de la culture à Pro Helvetia et on a vu qu'il y avait un solde financier qui devait être favorable à Pro Helvetia. Il a été décidé que ce solde serait fixé à 650 000 francs par année et de donner ces moyens supplémentaires à Pro Helvetia.

Alors, il est vrai que si vous faites vos calculs en alignant des noix sur un bâton, vous arriverez toujours à dire qu'il manque encore quelque chose. Mais à ce moment-là - et cela quand même, vous le demandez assez souvent au Conseil fédéral - il faut savoir fixer des priorités. Monsieur Gutzwiller, si vous souhaitez que le domaine de la photographie soit repris tel quel, rien ne l'empêche. Mais c'est à Pro Helvetia, dans le cadre des moyens qui sont à sa disposition, de fixer les bonnes priorités et de peut-être réduire un peu la voilure d'un projet temporaire ou un autre. C'est comme cela, ma foi! A un moment donné, il faut fixer des limites et des priorités. Ces priorités doivent être fixées, dans le cas présent, par Pro Helvetia.

Donc, maintenant, les tâches ont été clarifiées, chacun sait ce qu'il doit faire et les moyens sont mis à disposition. Alors je trouve que dans la situation actuelle - après avoir discuté avec les responsables de Pro Helvetia et obtenu un accord sur ce compromis avec un plafond financier - avec un plafond de dépenses qui augmente de 6,3 millions de francs, ce qui est relativement élevé, on pourrait admettre, compte tenu des efforts qui doivent être faits partout, que Pro Helvetia fasse à son tour les efforts nécessaires. Et s'il faut absolument, ce que nous pouvons comprendre, reprendre tels quels les projets concernant la photographie, à ce moment, il faut peut-être, encore une fois, freiner un autre projet.

Avec le raisonnement que vous faites, à mon avis, on n'arriverait jamais à tenir un plafond de dépenses. Pour le moment, c'était une première discussion sur ce message "Culture", mais je dois dire clairement qu'il faudra, à un moment donné, savoir si vous êtes encore capables de fixer réellement la limite ou si, à chaque demande prise séparément, vous allez être tentés de dire oui.

Nous vous demandons de rester raisonnables. Si je fais le bilan alors que l'on approche de la fin de ce débat, vous avez augmenté le crédit pour la protection du patrimoine - ce qui n'est pas vraiment une surprise; vous avez augmenté le plafond de dépenses du domaine du cinéma, ce que l'on peut comprendre, car il s'agit d'une priorité de la Confédération; vous avez commencé à dire que cela suffisait, et je crois que vous avez raison, sinon vous aurez un taux d'augmentation dans ce dossier "Culture" nettement supérieur à ce que l'on peut faire dans les autres domaines, ce qui posera problème lorsqu'il faudra préparer le budget.

A l'heure actuelle, il serait bon de s'en tenir au projet du Conseil fédéral dans ce domaine et de laisser le plafond de dépenses tel qu'il a été fixé après discussion avec la principale intéressée, à savoir la fondation Pro Helvetia.

Inderkum Hansheiri, Präsident: Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Kommission ... 19 Stimmen

Für den Antrag des Bundesrates ... 18 Stimmen

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 20 Stimmen

Dagegen ... 14 Stimmen

Das qualifizierte Mehr ist nicht erreicht

La majorité qualifiée n'est pas acquise

Art. 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 23 Stimmen

Dagegen ... 10 Stimmen

(4 Enthaltungen)

[VS] [PAGE 615]

7. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für die Schweizer Nationalphonothek in den Jahren 2012-2015

7. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses à la Phonothèque nationale suisse pour la période 2012-2015

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Art. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 37 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 34 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

8. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum in den Jahren 2012-2015

8. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses au Musée national suisse pour la période 2012-2015

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Angenommen - Adopté

Art. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 36 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 33 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Maissen Theo (M-E, GR): Hier noch ein Nachtrag betreffend das Geschäft Kulturbotschaft: Wir hatten damals bei den Beratungen in der Kommission noch eine Petition der Jugendsession zur Kulturförderung vorliegen. Bezüglich der Behandlung einer solchen Petition ist Artikel 126 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes massgebend. Dort heisst es: "Kann das Anliegen der Petition als Antrag zu einem hängigen Beratungsgegenstand eingebracht werden, so berichtet die Kommission dem Rat bei der Behandlung dieses Beratungsgegenstandes über die Petition."

Diese Petition beinhaltet das Anliegen, es solle das Budget des Bundesamtes für Kultur um 0,1 Prozent des Staatsetats erhöht werden; das Geld solle vor allem zur Förderung der neuen Künste, wie zum Beispiel Poetry Slam oder Graffitikunst, eingesetzt werden. Wir haben diesbezüglich beim EDI wie auch bei der Pro Helvetia Stellungnahmen eingeholt. Es wurde in beiden Stellungnahmen erläutert, dass diese neuen Künste im Rahmen der aktuellen und künftigen Tätigkeiten vor allem seitens der Pro Helvetia berücksichtigt würden. Wir haben uns angesichts der Kulturbotschaft, wo dieses Anliegen auch zur Diskussion stand und entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden, in der WBK dafür entschieden, dieser Petition keine Folge zu geben.

Ich bitte Sie, davon Kenntnis zu nehmen.

Abschreibung - Classement

Antrag des Bundesrates

Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse

gemäss Brief an die eidgenössischen Räte

Proposition du Conseil fédéral

Classer les interventions parlementaires

selon lettre aux Chambres fédérales

Angenommen - Adopté