Déni de justice formel
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Comme thème principal- ATF 35 I 43905.05.1909Zulässigkeit der Motivierung eines zweitinstanzlichen Urteils durch blosse Bezugnahme auf die Erwägungen der ersten Instanz. — Angeblich willkürliche Gewährung eines Notwegrechts behufs Betriebs einer Fremdenpension, entgegen einer Vertragsbestimmung. — Angebliche Verletzung der
- ATF 34 I 43101.07.1908Voraussetzungen des staatsrechtlichen Rekurses wegen Rechtsverweigerung: Erschöpfung des Instanzenzuges. — Formelle Rechtsverweigerung, liegend in der Nichtanhandnahme einer Klage, mit der eine persönliche Forderung gegen den Beklagten an dessen natürlichen Gerichtsstand geltend
- ATF 32 I 43913.07.1906Verhältnis der bundesrechtlichen Berufung zur kantonalrechtlichen Revision, speziell der «Neurechtsklage» des solothurnischen Zivilprozesses. Art 77 OG. Die Verletzung dieser Bestimmung kann auf dem Wege des staatsrechtlichen Rekurses gerügt werden. Das Bundesgericht hat,
- ATF 29 I 13306.05.1903Staatsrechtlicher Rekurs gegen eine Kostenbestimmung eines kantonalen Urteils, die gemäss Gesetz auf Grund «freien Ermessens ausgefällt wurde.
- ATF 27 I 40703.10.1901Stellung des Bundesgerichts als Staatsgerichtshofes bei Rekursen wegen materieller Rechtsverweigerung. — Formelle Rechtsverweigerung bestehend in Nichtanhörung des Rekursgegners (und jetzigen Rekurrenten) im Rekursverfahren über Rechtsöffnung, entgegen Art. 27 des st. gallischen