Projet et Rapport (en allemand)

Für das Vemehmlassungsverfahren

Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen des Entwurfes zur Verordnung über die Krankenversicherung (KW)

1. Allgemeines

Die KW ist als Hauptverordnung zum Bundesgesetz vom 18. März 19941)über die Krankenversicherung (KVG) konzipiert. In ihr werden sämtliche Ausführungsbestim-

⁰ mungen des Bundesrates zusammengefasst, ausser diejenigen, die in den drei vorgesehenen speziellen Verordnungen zum KVG2) geregelt sind.

Die vorliegendenErläuterungenbeschränken sich auf das Wesentliche, d.h. auf Präzisierungen und Begründungen, die unbedingt nötig sind. Deshalb wer. den nicht sämtliche Bestimmungen kommentiert

2. Zu einzelnen Bestimmungen

2.1 Obligatorische Krankenpflegeversicherung

2.1.1 Versicherungspflicht

Artikel 1 Wohnsitz

In der schweizerischen Sozialversicherungsgesetzgebungist als Wohnsitz immer der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen (vgl. ebenfalls die Botschaft über die Revision der Krankenversicherung vom 6.11.19913) [Botschaft] und Art. 13 Abs. 1 des