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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 7 von 11

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  1. VB.2018.000702. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheinehe. Der aus der Türkei stammende Beschwerdeführer tritt als Geschäftsführer eines Kurierdienstes auf und ist mit einer Tschechin verheiratet. Er verfügt aufgrund seiner Ehe mit einer EU-Bürgerin über einen…
  2. SB.2018.000272. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Steuerbezug (Ratenzahlung, Staats- und Gemeindesteuern 2014 und 2015) | [Die Pflichtige beantragt eine weitergehende Zahlungserleichterung.] Voraussetzungen für die Bewilligung von Zahlungserleichterungen (E. 2). Vorliegend ist betreffend die Pflichtige nicht von einem wirtschaftlichen Engpass nur…
  3. SB.2017.001332. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Staats- und Gemeindesteuern 1.7.2013-30.6.2014 | Geschäftsmässige Begründetheit der Einbringung einer "Audit Methogology" Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass die Werthaltigkeit der "Audit Methodology" von der Pflichtigen nicht genügend dargetan worden sei und ging von einem Nonvaleur aus (E…
  4. SB.2017.001012. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Staats und Gemeindesteuern 1.1.-31.12.2012 | [Einhaltung der Grundsätze der Kollektivität, Gleichbehandlung, Planmässigkeit und Angemessenheit der Vorsorge sowie das Versicherungsprinzip des Kaderplans.] Eine Gutheissung der Beschwerde gegen den Zwischenentscheid würde zu einem sofortigen…
  5. SB.2017.000632. Abteilung/Einzelrichter20. Juni 2018Staats- und Gemeindesteuern (01.01.-31.12.2013) | [Einhaltung der Grundsätze der Kollektivität, Gleichbehandlung, Planmässigkeit und Angemessenheit der Vorsorge sowie das Versicherungsprinzip des Kaderplans.] Die Aufnahme weiterer Mitarbeiter in die Kaderpläne ist zwar grundsätzlich gegeben, liegt…
  6. RG.2018.000044. Abteilung/Einzelrichter15. Juni 2018Aufenthaltsbewilligung (Revision des Verwaltungsgerichtsurteils VB.2017.00827 vom 17. April 2018) | [Das Verwaltungsgericht hatte dem Bf mit rechtskräftigem Entscheid vom 17. April 2018 eine Ausreisefrist bis 31. Mai 2018 angesetzt; am 11. Juni 2018 liess der Bf abermals ans Verwaltungsgericht…
  7. VB.2018.000764. Abteilung/4. Kammer13. Juni 2018integrierte Sonderschulung | [Der Beschwerdeführer weist eine einfache Aufmerksamkeitsstörung sowie vereinzelte Teilleistungsschwächen auf, weshalb ihn die Beschwerdegegnerin für die Schuljahre 2015/2016 (1. Klasse) und 2016/2017 (2. Klasse) einer Tagesschule zur Sonderschulung zugewiesen hatte…
  8. VB.2017.004444. Abteilung/4. Kammer13. Juni 2018Kündigung des Anstellungsverhältnisses | [Der Beschwerdeführerin wurde im Februar 2016 seitens der Beschwerdegegnerin unmissverständlich kommuniziert, dass die Beendigung ihres Anstellungsverhältnisses beschlossen worden sei, und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme hierzu eingeräumt; gleichzeitig…
  9. VB.2017.007963. Abteilung/Einzelrichter12. Juni 2018Alimentenbevorschussung | Alimentenbevorschussung: Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts, Rückerstattung. Die Beschwerdeführerin erschien mehrmals unentschuldigt nicht zu Terminen bei der Alimentenstelle. Eine Überprüfung ihrer Verhältnisse führte zum Schluss, dass sie und ihr Kind, für…
  10. VB.2017.007943. Abteilung/Einzelrichter12. Juni 2018Jugendhilfe | Jugendhilfe: Kleinkinderbetreuungsbeiträge (KKBB), gewöhnlicher Aufenthalt, Rückerstattung. Die Beschwerdeführerin erschien mehrmals unentschuldigt nicht zu Terminen bei der Alimentenstelle, welche die KKBB ausrichtete. Eine Überprüfung ihrer Verhältnisse führte zum Schluss, dass sie…
  11. VB.2017.005093. Abteilung/Einzelrichter11. Juni 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung bzw. Kürzung des Grundbedarfs und des Mietanteils. Die Beschwerdeführerin verweigerte die Teilnahme an der zumutbaren Arbeitsintegration und verstösst so gegen den Grundsatz der Subsidiarität, weshalb nach vorgängiger Kürzung und Androhung eine teilweise…
  12. VB.2017.003073. Abteilung/Einzelrichter11. Juni 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Beschwerdelegitimation der Gemeinde (E. 1.3). Nichteintreten betreffend aufsichtsrechtliche Anordnungen (E. 1.4). Die angeordnete sozialpädagogische Familienbegleitung dient in erster Linie der Unterstützung des Beschwerdegegners im Hinblick auf die Erteilung der…
  13. VB.2018.001831. Abteilung/1. Kammer7. Juni 2018Submission | Vergabe von Brandschutztoren: Abweichung von den Anforderungen; nachträgliche Angebotsänderung. Angebote dürfen nach Ablauf der Eingabefrist nicht mehr geändert werden. Für die Beurteilung massgebend sind die Angaben und Unterlagen in der Offerte (E. 4.1.1). Rückfragen durch die…
  14. VB.2018.001531. Abteilung/1. Kammer7. Juni 2018Lärmschutzrechtliche Immissionsklage gegen Gaststättenbetrieb | Verletzung des Replikrechts. Die in Art. 29 Abs. 1 und 2 BV enthaltenen Garantien umfassen das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können, unabhängig davon, ob die…
  15. VB.2018.000673. Abteilung/3. Kammer7. Juni 2018Informationszugang | Informationszugang zu Akten eines abgeschlossenen Strafverfahrens. Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 2). Grundsätzlich besteht kein Anspruch darauf, zur rechtlichen Würdigung oder zur juristischen Begründung eines Entscheids angehört zu werden. Beabsichtigt eine Behörde…
  16. VB.2017.008513. Abteilung/3. Kammer7. Juni 2018Waffenbeschlagnahmung/Waffeneinziehung | Waffenbeschlagnahmung/Waffeneinziehung: Definitive Einziehung. Nachdem der Beschwerdeführer ein Geräusch gehört haben wollte, begab er sich mit zwei gosskalibrigen Revolvern in das Treppenhaus. Dabei stolperte er, wobei sich zwei Schüsse lösten. Die beiden…
  17. VB.2017.007931. Abteilung/1. Kammer7. Juni 2018Baubewilligung | Ausnahmebewilligung im Gewässerabstandsbereich für erstellte Baute. Bei der Frage, ob eine erstellte Baute hätte bewilligt werden können, ist grundsätzlich auf den Rechtszustand abzustellen, der im Zeitpunkt der Errichtung der Baute galt. Auf zwischenzeitliche Rechtsänderungen ist…
  18. VB.2017.007921. Abteilung/1. Kammer7. Juni 2018Baubewilligung und Feststellung Bestandesgarantie | Die unmittelbare Angrenzung einer Liegenschaft eines Nachbarn an das streitbetroffene Baugrundstück führt im Regelfall zur Annahme einer Rekurs- bzw. Beschwerdebefugnis (E. 3.1). Da vorliegend keine besondere Umstände vorliegen, ist die…
  19. VB.2017.006673. Abteilung/3. Kammer7. Juni 2018Fremdplatzierungskosten | Sozialhilfe: subsidiäre Kostengutsprache für Aufenthalt im Jugendheim. Keine Legitimation des Vaters des verbeiständeten, inzwischen volljährigen und im Heim platzierten Jugendlichen, die Verfügung der Sozialbehörde anzufechten, in welcher diese subsidiäre…
  20. VB.2017.005933. Abteilung/3. Kammer7. Juni 2018wasserrechtliche Konzession | Wasserrechtliche Konzession: Rückweisungsentscheid der Vorinstanz angefochten. Der Rückweisungsentscheid der Vorinstanz, in welchem sie die Einholung eines Lärmgutachtens angeordnet hatte, stellt einen Zwischenentscheid dar (E. 2.1). Die von der Beschwerdeführerin…
  21. VB.2017.003621. Abteilung/1. Kammer7. Juni 2018Inventarentlassung/Verzicht auf Unterschutzstellung der Wohnsiedlung Seebahn | Inventarentlassung/Verzicht auf Unterschutzstellung einer inventarisierten Genossenschaftssiedlung. Die Bejahung der Schutzwürdigkeit führt nur dann zur Anordnung von Schutzmassnahmen im Sinn von § 205 und § 207 PBG…
  22. VB.2017.003611. Abteilung/1. Kammer7. Juni 2018Inventarentlassung/Verzicht auf Unterschutzstellung der Wohnsiedlung Kanzleistrasse | Inventarentlassung/Verzicht auf Unterschutzstellung einer inventarisierten Genossenschaftssiedlung. Die Bejahung der Schutzwürdigkeit führt nur dann zur Anordnung von Schutzmassnahmen im Sinn von § 205 und § 207…
  23. VB.2017.000313. Abteilung/3. Kammer7. Juni 2018polizeiliche Meldepflicht Wiederaufnahme von VB.2016.00272 | Polizeiliche Meldepflicht. Feststellungsbegehren setzen ein spezifisches schutzwürdiges Interesse voraus. Kein schutzwürdiges Feststellungsinteresse besteht jedoch, wenn das mit dem Feststellungsbegehren bezweckte Ziel auch mit einem…
  24. VB.2016.004113. Abteilung/3. Kammer7. Juni 2018nachträgliche Verweigerung der Baubewilligung und Ausnahmebewilligung | Nachträgliche Verweigerung der Baubewilligung und Ausnahmebewilligung Die Baubewilligung ist eine sachbezogene Bewilligung und grundsätzlich nicht an eine bestimmte Person gebunden. Sie haftet am Grundstück und ist mit diesem…
  25. VB.2018.002044. Abteilung/4. Kammer5. Juni 2018Informationszugang | [Einsichtnahme in den Untersuchungsbericht des Statthalteramts Zürich betreffend Besetzung des Koch-Areals] Weil die Beschwerdeführerin sich am erstinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt hatte, trat die Vorinstanz auf ihren Rekurs zu Recht nicht ein (E. 2). Die Einsichtnahme…
  26. VB.2018.000884. Abteilung/4. Kammer5. Juni 2018befristete Anstellung | [Befristete Anstellung, Konversion in ein unbefristetes Anstellungsverhältnis, Kündigung] An der Klärung der Frage, ob ein Anstellungsverhältnis sich von Gesetzes wegen von einem befristeten in ein unbefristetes gewandelt habe, besteht ein Feststellungsinteresse (E. 3)…
  27. VB.2018.000243. Abteilung/Einzelrichter5. Juni 2018bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB | Bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB. Die Verbüssung von zwei Dritteln der Strafe sowie das gute Vollzugsverhalten des Beschwerdeführers sprechen nicht gegen die bedingte Entlassung, entscheidend ist jedoch, ob dem Beschwerdeführer eine günstige Prognose im…
  28. KE.2018.00002Zürich Verwaltungsgericht5. Juni 2018Kostenerlass | Kostenerlass. Rechtzeitigkeit. Unentgeltliche Prozessführung. Bedürftigkeit. Kostenpflicht. Wurde im Prozess kein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gestellt, kommt ein späterer Erlass der Gerichtskosten nur bei Nachweis, dass die Bedürftigkeit erst nach der Entscheidfällung…
  29. VB.2018.003164. Abteilung/Einzelrichter4. Juni 2018Mitarbeiterbeurteilung (Rechtsverzögerungsbeschwerde) | Das Verwaltungsgericht ist für die sich gegen den Stadtrat Winterthur richtende Rechtsverzögerungsbeschwerde funktionell unzuständig; eine Mitarbeiterbeurteilung stellt sodann keine anfechtbare Anordnung dar (E. 2). Kostenauflage an die…
  30. SB.2018.000342. Abteilung/Einzelrichter1. Juni 2018Staats- und Gemeindesteuern 2014 | Abzug von Vermögensverwaltungskosten. Die Vermögensverwaltungskosten im Sinn von § 30 Abs. 1 StG sind in der Höhe der effektiv nachgewiesenen Kosten oder in Höhe einer Pauschale von 3 Promille des Steuerwerts der durch Dritte verwalteten Wertschriften des…
  31. VB.2018.002894. Abteilung/Einzelrichter30. Mai 2018Kündigung (Fristerstreckung) | [Verweigerung der Erstreckung der Frist zur Einreichung einer Replik.] Die Beschwerdeführerin macht keinen nicht wiedergutzumachender Nachteil geltend, welcher die Anhandnahme des Rechtsmittels geböte, weshalb auf dieses nicht einzutreten ist (E. 2). Immerhin mag…
  32. VB.2018.002553. Abteilung/Einzelrichter30. Mai 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz [Die Vorinstanz hat die Schutzmassnahmen nur gegenüber der Beschwerdeführerin verlängert, nicht aber gegenüber den drei gemeinsamen Kindern der Parteien. Die Beschwerdeführerin beantragt die Verlängerung der Schutzmassnahmen…
  33. VB.2018.002472. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf); Rechtsverzögerung | Rechtsverzögerungsbeschwerde / Voraussetzung einer vorgängigen Mahnung der säumigen Instanz. [Die Beschwerdeführenden beantragten vor Vorinstanz die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses und ein Vollzugsstopp. Nachdem…
  34. VB.2018.002122. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Verweigerung eines nachträglichen Familiennachzugs. [Der Beschwerdeführer lebte jahrelang getrennt von seiner hier lebenden Ehefrau und dem gemeinsamen Kind, wofür er Betreuungspflichten gegenüber seiner inzwischen verstorbenen Mutter verantwortlich…
  35. VB.2018.001252. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung infolge starker Indizien für eine Scheinehe.] Die Vorinstanz hat die Indizien, welche für das Vorliegen einer Scheinehe sprechen zusammenfassend dargelegt: Die Abklärungen der polizeilichen Wohnsitzkontrolle wiesen eher auf ein…
  36. VB.2018.001022. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtberücksichtigung von E-Mail-Eingaben/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach kurzer Ehe. Das Migrationsamt hat keine Gehörsverletzung begangen, indem es eine per E-Mail eingereichte Stellungnahme des Beschwerdeführers bei seinem Entscheid…
  37. VB.2018.000952. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf)/Wegweisung | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung infolge Straffälligkeit: Aufgrund der allgemeinen Lage in Afghanistan ist näher abzuklären, ob der Beschwerdeführer auf ein tragfähiges soziales Netz in seinem Heimatland zurückgreifen kann.] Der…
  38. VB.2018.000604. Abteilung/Einzelrichter30. Mai 2018Anrechnung von Dienstjahren | [Anrechnung kommunaler Dienstjahre beim Übergang zu einer kantonalen Anstellung; Anstellungsunterbruch wegen Auslandabwesenheit] Weil sowohl seitens der Beschwerdeführerin als auch seitens der Arbeitgeberin die Absicht bestand, das Anstellungsverhältnis nach dem…
  39. SB.2018.000212. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Steuerhoheit (ab 1.1.2011) | Steuerhoheit bei mutmasslichem Scheindomizil. Obwohl der steuerrechtliche Sitz als steuerbegründende Tatsache grundsätzlich von der Steuerbehörde nachzuweisen ist, kann der steuerpflichtigen Person der Gegenbeweis aufgebürdet werden, wenn die Indizienlage klar auf ein…
  40. SB.2018.000132. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Staats- und Gemeindesteuern 2015 | [Rechtswirksame Zustellung einer Mahnung an die in zivilrechtlicher Hinsicht durch eine Treuhänderin vertretenen Pflichtigen] Die Pflichtige war im internen zivilrechtlichen Verhältnis von einer Treuhänderin vertreten. Es wurde dem Kantonalen Steueramt keine…
  41. SB.2017.001532. Abteilung/2. Kammer30. Mai 2018Grundstückgewinnsteuer | Schuldübernahme als weitere Leistung im Sinn von § 222 StG; Die Übernahme von Schulden des Veräusserers durch den Erwerber stellt eine weitere Kaufpreisleistung im Sinn von § 222 StG dar (E. 4.2). Abzugsfähigkeit von Investitionen in Mietereinbauten; Die Pflichtige hat die…
  42. VB.2018.002844. Abteilung/4. Kammer29. Mai 2018Stimmrechtsrekurs | Dass beim gleichen Urnengang neben je zwei eidgenössischen und kantonalen Vorlagen über zehn kommunale Vorlagen abgestimmt und zusätzlich die Mitglieder der Kreisschulpflege gewählt werden, verstösst nicht gegen den Anspruch auf freie Willensbildung (E. 3). Abweisung.
  43. VB.2018.000734. Abteilung/Einzelrichter28. Mai 2018Entschädigung für die Tätigkeit als Vorstandsmitglied des Konvents | Am 22.12 wurde die Sendung mit dem vorinstanzlichen Entscheid dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in dessen Postfach zur Abholung gemeldet, weshalb jener als am 29.12. zugestellt gilt; die Beschwerdefrist endete damit am…
  44. VB.2018.001841. Abteilung/1. Kammer24. Mai 2018Submission | Nachweis komplexer Grundleitungsarbeiten: Referenzbewertung; Referanzauskunft. Für die Beurteilung der Referenzen sind die mit der Offerte eingereichten Unterlagen massgebend (E. 4). Anhaltspunkte für eine unsorgfältige Abklärung oder Erstellung der Notizen durch die Vergabebehörde…
  45. VB.2018.001083. Abteilung/Einzelrichter24. Mai 2018Sozialhilfe | Sozialhilferecht: Übernahme der Kosten einer Notunterbringung. Verwaltungsverordnungen können keine von der gesetzlichen Ordnung abweichenden Bestimmungen vorsehen; sie müssen sich direkt auf das Gesetz und die ausführenden Erlasse abstützen können. Das Verwaltungsgericht ist nicht…
  46. VB.2017.007511. Abteilung/1. Kammer24. Mai 2018Rechtsvertretung ausländerrechtliche Haft | Zugang der nichtanwaltlichen Rechtsvertretung bei ausländerrechtlicher Haft. Rechtsverzögerung. Nichteintreten auf ein vor der Vorinstanz noch nicht gestelltes Sachbegehren (E. 1.5). Die in Ausschaffungshaft inhaftierten Personen können im Kanton Zürich…
  47. VB.2017.006921. Abteilung/1. Kammer24. Mai 2018baurechtlicher Vorentscheid | Unterschreitung der Waldabstandslinie; Ausnahmebewilligung. Die Auffassung der Vorinstanz, welche im Waldabstandsbereich Ausnahmen gestützt auf § 220 PBG generell ablehnt, läuft darauf hinaus, dass im Bauzonengebiet festgesetzte Waldabstandslinien ausnahmslos…
  48. VB.2017.003341. Abteilung/1. Kammer24. Mai 2018Bauausschlussbeschluss/Vorentscheid | Zusätzliche Wohneinheiten: Abweichen von Zugangsnormalien. Der Zufahrtsweg erfüllt aufgrund seiner Dimensionen die technischen Anforderungen der Zugangsnormalien an eine Zufahrtsstrasse für bis zu zehn Wohneinheiten nicht vollumfänglich. Er ist an seiner…
  49. VB.2018.002954. Abteilung/Einzelrichter23. Mai 2018Kündigung (aufschiebende Wirkung) | Die Parteien streiten bei der Vorinstanz darüber, welches Recht auf das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen Anwendung finde; das vom Beschwerdeführer befürwortete kommunale Personalrecht verliehe bei ungerechtfertigter Kündigung einen Weiterbeschäftigungsanspruch…
  50. VB.2018.003104. Abteilung/Einzelrichter22. Mai 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (aufschiebende Wirkung) | Der im Endentscheid angeordnete Entzug der aufschiebenden Wirkung lässt sich nicht eigenständig anfechten, sondern nur dann, wenn gleichzeitig auch Beschwerde in der Hauptsache erhoben wird. Nichteintreten.

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.