Rapporto esplicativo

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage6

1.1 Ausgangslage6

1.1.1 Aufgabenüberprüfung und Motionen der eidgenössischen Räte6

1.1.2 Finanzpolitische Ausgangslage7

1.2 Struktur der Vorlage9

1.2.1 Kurzfristig wirksame Massnahmen9

1.2.2 Tiefergreifende Massnahmen der Aufgabenüberprüfung11

2 Die Vorlage im Detail12

2.1 Einleitung12

2.2 Bereits umgesetzte Massnahmen12

2.3 Massnahmen des Bundesgesetzes über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014 (KAP 2014)14

2.3.1 Verschiedene Massnahmen im Eigenbereich der Bundesverwaltung 16 2.3.2 Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit22

2.3.3 Optimierungen Aussennetz24

2.3.4 Senkung des Zinssatzes zur Verzinsung der IV-Schuld bei der AHV 27 2.3.5 Massnahmen im Migrationsbereich29

2.3.6 Optimierung der Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen31

2.3.7 Massnahmen bei der Armee32

2.3.8 Verschiedene Massnahmen des VBS im Transferbereich34

2.3.9 Kürzungen bei den Universitäten37

2.3.10 Kürzungen im ETH-Bereich39

2.3.11 Massnahmen in der Landwirtschaft41

2.3.12 Kürzung Wohnbaudarlehen45

2.3.13 Priorisierungen im Bereich Nationalstrassen47

2.3.14 Priorisierungen und Effizienzsteigerungen Schienenverkehr49

2.3.15 Massnahmen im Umweltbereich52

2.3.16 Verschiedene Massnahmen des UVEK im Transferbereich54

2.3.17 Verzicht auf die indirekte Presseförderung57

2.4 Tiefergreifende Massnahmen der Aufgabenüberprüfung58

2.4.1 Kontext58

2.4.2 Umgesetzte und fallen gelassene Massnahmen59

2.4.3 Inhalt und Zeitplan für die verbleibenden Reformen der Aufgabenüberprüfung62

2.4.3.1 Effizienzsteigerungen im IKT-Bereich62

2.4.3.2 Straffung des Portfolios bei den zivilen Bundesbauten63

2.4.3.3 Überprüfung der Ruhestandsregelungen bei besonderen Personalkategorien64

2.4.3.4 Zukünftige Ausrichtung des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung65

2.4.3.5 Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik65

2.4.3.6 Umfassende Reform in der Altersvorsorge66