Rapporto esplicativo

2.3.13 Priorisierungen im Bereich Nationalstrassen

Ausgangslage

Für die Nationalstrassen ist das Bundesamt für Strassen (ASTRA) zuständig. Die entsprechenden Investitionen werden einerseits aus dem investiven Globalbudget des ASTRA (Ausbau und werterhaltender Unterhalt), andererseits aus dem Infrastrukturfonds finanziert (Netzfertigstellung und Engpassbeseitigung).

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

ASTRA / A8100.0001 Sach- und immaterielle 1349,2 1339,6 1384,7 Anlagen, Vorräte (Globalbudget)

ASTRA / A8400.0100 Jährliche Einlage Infra- 1049,1 1168,7 1186,2 strukturfonds

Total 2398,3 2508,3 2553,0

Massnahmen

Entlastungen sind in zwei Bereichen möglich:

Zum Ausbau der Nationalstrassen gehören u.a. Anlagen zur Behandlung der Strassenabwässer, Wildquerungen und bauliche Optimierungen von Anschlussbauwerken. Einzelne dieser Vorhaben werden zeitlich verzögert. Die Investitionsausgaben des ASTRA können entsprechend verringert werden.

Die Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes wird aus dem Infrastrukturfonds finanziert. Aufgrund absehbarer Verzögerungen der Realisierung der noch fehlenden Strecken haben die Kantone einen geringeren Mittelbedarf angemeldet. Dies erlaubt eine vorübergehende Kürzung der jährlichen Fondseinlage.

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016 Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

ASTRA / A8100.0001 Sach- und immaterielle 20,0 20,0 20,0 Anlagen, Vorräte (Globalbudget)

ASTRA / A8400.0100 Jährliche Einlage Infra- 75,0 75,0 75,0 strukturfonds

Entlastungen total 95,0 95,0 95,0

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014, Ziffer 2: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974⁴¹ über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 13.

41 SR 611.010