Rapporto sui risultati
Consultazione 2022/2: Legge federale sull’infrastruttura di dati sulla mobilità · 284 pagine
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Riferimento: BAV-011-11/15/2/1/3/1
Einige Fachnetze sind essentiell für die Erfüllung von grundlegenden Anforderungen an das System Verkehrsnetz CH. So sind beispielsweise über das Basisnetz hinausgehende Attribute wichtig für eine automatisierte Referenzierung von weiteren Dateninhalten. Oder es sind beispielsweise Inhalte, die für die Erfüllung der angestrebten Ziele der MODI zentral sind. Die Bereitstellung der untenstehend aufgelisteten Fachnetze wird deshalb im Grundausbau von Verkehrsnetz CH neben dem Basisnetz in erster Priorität angestrebt. Der aufgeführte Datenumfang im Grundausbau basiert auf dem heutigen Wissensstand zu den Anforderungen an Verkehrsnetz CH. Mit neuen, im Laufe der Realisierung gewonnen Erkenntnissen, sind allfällige Anpassungen möglich.
- Strassen und Wege: Beinhaltet wichtige Eigenschaften wie Typ, Klasse Geschwindigkeit, Zu-
gangsbeschränkungen etc. über sämtliche Strassen und Wege der Schweiz.
- Fuss- und Velowege: Enthält Informationen und Daten über den Langsamverkehr, insbeson-
dere zur Infrastruktur und zu Beziehungen von Fuss- und Veloverkehr.
- Parkierungsmöglichkeiten: Beinhaltet alle Parkierungsmöglichkeiten für das temporäre Ab-
stellen von Verkehrsmitteln. Die Parkierungsmöglichkeiten umfassen dabei markierte Parkfelder entlang der Verkehrswege als auch Parkhäuser und weitere Parkflächen.
- Schienennetz: Beinhaltet eine topologische Abbildung des Schienennetzes auf zwei Ebenen:
der Gleise und der Strecken.
- Seilbahn: Beinhaltet eine topologische Abbildung der Seilbahnen und der mit den Seilbahnsta-
tionen verbundenen Verkehrsträger.
- Gewässer Schifffahrt: Beinhaltet eine topologische Abbildung der Schifffahrtslinien und der
dazugehörenden Anlegestellen.
- ÖV: Beinhaltet die Linien des öffentlichen Verkehrs (nicht Kurse).
- Grenzknoten: Die Grenzknoten bilden die äussersten Knoten der in der Hoheit von Verkehrs-
netz CH verwalteten Netze. Sie dienen insbesondere der Anknüpfung des Verkehrsnetzes CH mit den Netzen der Nachbarländer.
- Adressen: Beinhaltet die verorteten, offiziellen Adressen
- Temporäre Hindernisse: Beinhaltet die durch geplante Aktivitäten verursachten Einschrän-
kungen der Verkehrsträger, welche die normale Nutzungskapazität einschränken.
- Multimodales Routing: Beinhaltet verkehrsträgerübergreifend alle für das Routing relevanten
Informationen
Im Verkehrsnetz CH ist eine Vielzahl von Anwendungen denkbar, die einen weitergehenden Datenbedarf haben. Im Rahmen von Weiterentwicklungen wird der Datenkatalog erweitert werden können. Weitere Fachnetze sollen bereitgestellt werden, sobald sie in konkreten Anwendungsfällen Verwendung finden.
6 Zuständigkeiten, Nutzungsprinzipien und Verpflichtungen (Folien 38-61)
3.1 MODIG: Pflichten und Freiwilligkeit (Folien 38-43)
Die Vernehmlassung zeigt, dass die öffentliche Hand Pflichten zur Lieferung von Daten von Akteuren der öffentlichen Hand und von konzessionierten, bewilligten oder subventionierten Anbietern grundsätzlich befürwortet.
MODIG - Pflichten und Freiwilligkeit
Grundsätzlich werden mit dem MODIG keine neuen rechtlichen Pflichten zur Bereitstellung von Daten seitens des Bundes bzw. von ihm konzessionierter Unternehmen verankert. Aufgrund geltenden Bundesrechts bestehende rechtliche Pflichten bleiben bestehen. Dies betrifft insbesondere die bestehenden Pflichten der eidgenössisch konzessionierten Unternehmen im öffentlichen Verkehr (vgl. u.a. Personenbeförderungsgesetz) sowie die Pflichten der Bundesstellen gemäss OGD- Vorgaben und GeoIG.
Das MODIG beinhaltet auch gegenüber Kantonen, Städten und Gemeinden – genauso wie für Private - keine über bestehendes Recht (z.B. GeoIG) hinausgehende Pflichten und respektiert damit
258/284 BAV-D-318B3401/238