Rapporto sui risultati

Riferimento: BAV-011-11/15/2/1/3/1

• Sie verantwortet die zeitgerechte technologische Entwicklung der Systeme (inkl. Cybersecurity). Diese werden vermutlich zu einem grossen Teil durch die horizontale Organisation extern beauftragt.

2B Prinzipien / Grundsätze im Betrieb der MODI/NADIM (Folien 21-23)

Damit die Zielsetzungen des Bundesrats zu einer effizienteren Mobilität über multimodale Angebote und eine optimalere Nutzung von Mobilitätsdaten erreicht werden, hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 grundsätzliche Anforderungen definiert, die beim Aufbau und Betrieb der MODI und insbesondere bei der NADIM als Prinzipien/Grundsätze zu berücksichtigen sind.

Bei Aufbau und Betrieb der MODI müssen den generellen Prinzipen / Grundsätze umgesetzt werden: Unabhängigkeit, Verlässlichkeit, Offenheit, Nichtdiskriminierung, Transparenz, Nichtgewinnorientierung, technische Flexibilität, Erfüllung von Qualitätsstandards, Beitrag zu umwelt- und raumschonender Mobilität. Sie werden im Gesetz (gem. Vernehmlassung) insbesondere in den Artikeln 6, 9, 12 und 13 festgehalten.

Für die Bestimmung der Rechts-/Organisationsform zum Betrieb der NADIM und ggf. zukünftig weiterer Teile der MODI sind insbesondere die folgenden Grundsätze zentral: staatliche Aufgabe (Fi-

nanzierung), Unabhängigkeit / Nichtdiskriminierung (Neutralität), Partizipation / Transparenz

(Markt-/Akteurnähe) und Flexibilität / Anpassungsfähigkeit (Agilität).

Der Betrieb der MODI ist unter dem Blickwinkel zu beurteilen, dass Mobilitätsdaten als Infrastruktur zu betrachten sind, ohne die ein effizientes Mobilitätssystem nicht funktioniert, weshalb Verfügbarkeit und Austausch als staatliche Aufgabe sicherzustellen sind. Verlässliche Dateninfrastrukturen sind eine Basis, die vom Staat zur Verfügung gestellt und damit auch finanziert werden soll.

Bei den Grundsätzen Unabhängigkeit, Verlässlichkeit, Offenheit, Nichtdiskriminierung, Transparenz und Nichtgewinnorientierung geht es primär um Vertrauen. Das Vertrauen der Akteure im Mobilitätsbereich darin, dass alle Nutzenden gleichbehandelt werden und dass die Funktionen auch langfristig unter stabilen Bedingungen bestehen bleiben. Die Organisationsform ist folglich so zu wählen, dass Neutralität und ausreichende Stabilität gewährleistet sind. Gerade mit Blick auf den Entscheidprozess im Parlament und eine allfällige Volksabstimmung geht es auch darum, das Vertrauen von Privaten und Unternehmen in das Datenhandling zu gewinnen. Auch das Thema Cybersecurity ist wichtig.

Den Bedürfnissen der Akteure ist hinsichtlich Funktionalität ein grosser Stellenwert beizumessen. Die entsprechenden Funktionen sind durch die bezeichnete horizontale Organisation und mithilfe der vertikalen Organisationen so aufzubauen, zu betreiben und anschliessend laufend weiterzuentwickeln, dass sie den aktuellen Bedürfnissen der Nutzenden entsprechen.

2C Weitere Faktoren: Kosten und Zeit (Folien 24-26)

Neben dem Funktionsumfang der NADIM und den Grundsätzen zum Betrieb sind bei der Festlegung der zweckmässigsten Rechts-/Organisationsform zum Betrieb der NADIM und ggf. weiterer Teile der MODI auch die Faktoren Kosten / Finanzierung und Zeitbedarf zu Aufbau und Inbetriebnahme der NADIM mit einzubeziehen.

Kosten und Finanzierung der MODI sind mit Blick auf die Botschaft nochmals zu prüfen. Dies unter Betrachtung des nun klarer umrissenen und diskutierten Funktionsumfangs der NADIM und Verkehrsnetz CH.