Rapporto sui risultati

Riferimento: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Begrüssung Gery Balmer (BAV)

Das Protokoll der Veranstaltung und die schriftlichen Antworten auf die gestellten Fragen sind gemäss dem Bundesgesetz über das Vernehmlassungsverfahren integraler Teil der Vernehmlassung. Fragen und Bemerkungen können bis am 13. Januar 2023 formuliert und an uns gesendet werden.

5. Einführung

Gery Balmer (BAV) erläutert:

Das Konzept und die Themen der drei Akteurgespräche (vgl. Folie 4⁵).

Aus der Vernehmlassung resultiert ein sehr positives Echo zur Vorlage MODIG. Einer der Punkte, der in der Vernehmlassung jedoch kritischer beurteilt wurde und deshalb heute diskutiert werden soll, ist die Rechts- und Organisationsform insb. zum Betrieb der NADIM (vgl. Folie 5).

Deshalb ist es das Ziel dieses Akteurgesprächs, die wesentlichen Faktoren zur Bestimmung der zweckmässigsten Rechts-/Organisationsform zu klären und zu diskutieren. Dies mit Blick auf das überordnete Ziel eines effizienten Mobilitätssystems (vgl. Folie 6).

6. Faktoren für Entscheid zur Rechts-Organisationsform insb. der NADIM

Gery Balmer (BAV) weist darauf hin, dass es bei der Frage, welches nun die zweckmässigste Rechts- und Organisationsform ist, Funktionen und Nutzen für die Akteure, die vom Bundesrat mehrfach bestätigten Prinzipien und Grundsätze sowie einige weitere Faktoren einzubeziehen gilt.

2a. Funktionen der MODI und Nutzen für die Akteure (vgl. Folien 9-20)

Gery Balmer (BAV) erläutert:

Die Potentiale und der Nutzen der MODI im Zusammenspiel von Verkehrsnetz CH und NADIM für die öffentliche Hand wurden bisher noch zu wenig vertieft dargestellt. Sie wurden anlässlich des heute Vormittag stattgefundenen Akteurgesprächs mit Akteuren der öffentlichen Hand diskutiert (vgl. Folie 11).

Der Funktionsumfang und die Potentiale der NADIM u.a. als eine Art Marktplatz für die Marktakteure wurden am Akteurgespräch vom 22.11.2022 intensiv diskutiert und bestätigt (vgl. Folie 12)

Grundsätzlich ist die MODI in einen grösseren Kontext zu stellen, nämlich als zentrales Element einer «Vermittlerin» im einem künftigen Datenraum Mobilität (vgl. Folie 13). Dieses Element Vermittlerin umfasst mindestens zwei unterschiedliche (Daten-)Bereiche. Dies hat auch Auswirkungen auf die MODI als Vermittlerin mit zwei korrespondierenden Bereichen (vgl. Folie 14): dem «Bereich Marktdaten» mit Fokus Mobilitätsangebote und dem «Bereich öffentliche Hand» mit umfassenden Informationen zu Verkehrsinfrastrukturen inkl. Betrieb und Management.

Die bisherigen Resultate (Gespräch 22.11.22 sowie Rückmeldungen) haben gezeigt, dass der Funktionsumfang der MODI (vgl. Folie 15) grundsätzlich bestätigt wird. Sie soll markt- bzw. akteurnah konzipiert werden und hinsichtlich technischer Funktionalitäten «so wenig wie nötig» beinhalten - entsprechend den Bedürfnissen der Akteure aus dem Markt und der öffentlichen Hand (vgl. Folie 16). Es wurde auch festgestellt, dass die Realisierung der technischen Funktionen auch organisatorische Funktionen (Aufgaben der Betreiberin) bedingt. Es braucht einen «Kümmerer», der die Nähe zu den Nutzenden sicherstellen, die nötigen Festlegungen machen, die Entwicklung beauftragen und diese Arbeiten finanzieren kann (vgl. Folie 17). Die Akteurnähe ist zentral.