USG
1'159 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 21/24
Als Norm- 1A.51/200009.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Lärmschutz
- BGE 126 II 30003.05.2000Art. 7, 11, 13 und 15 USG, Art. 4 LSV ; Schiesslärm am Liestaler Banntag; Art. 10 BV , Art. 2 und 8 EMRK ; Anspruch auf körperliche Unversehrtheit. Rechtsmittel: Stadträtliche Weisungen können als Allgemeinverfügungen Gegenstand einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde bilden (E. 1a).
- 1A.204/199903.05.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Verfügung · Allgemeinverfügung
- 1A.214/199903.05.2000Altlastensanierung · Verursacherprinzip · Störerprinzip
- BGE 126 II 28328.04.2000Art. 29 ff. GSchG , Art. 33 Abs. 1 GSchV und Art. 9 Abs. 7 USG ; Wassernutzungskonzession des Lungerersee-Kraftwerkes, Umweltverträglichkeitsprüfung und Sicherung angemessener Restwassermengen. Bei komplexen Vorhaben sollte das Fachwissen der spezialisierten Bundesinstanz bereit
- 1A.59/199528.04.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Umweltverträglichkeitsprüfung · Landschaftsschutz
- 1A.73/199528.04.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Beschwerdelegitimation von Umweltorganisationen · Umweltverträglichkeitsprüfung
- 1P.45/199914.04.2000Gemeindeautonomie · Sachplan · Rechtliches Gehör
- 1E.19/199904.04.2000Beschwerdelegitimation von Organisationen · Verbandsbeschwerde · Legitimation von Vereinen
- 1A.56/199931.03.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Kommunale Autonomie
- 1P.213/199930.03.2000Willkürverbot · Eigentumsgarantie · Wirtschaftsfreiheit
- BGE 126 III 22327.03.2000Immissionen aus dem Betrieb eines Hotels/Restaurants ( Art. 684 ZGB ). Verhältnis zwischen privatrechtlichem und öffentlichrechtlichem Immissionsschutz; Bedeutung öffentlichrechtlicher Vorschriften bei der Ermittlung der Zumutbarkeit von Einwirkungen (E. 3). Unzulässigkeit regel
- 1E.8/199917.03.2000Formelle Enteignung · Lärminmissionen · Überflug
- 1A.135/199908.03.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Moorschutz
- 1A.95/199921.02.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Rechtliches Gehör · Richtplan
- 1A.100/199910.02.2000Landwirtschaftszone · Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone · WWF Schweiz
- 1A.101/199910.02.2000Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone · Landwirtschaftszone · Landwirtschaftliche Nutzung
- 1A.102/199910.02.2000Landwirtschaftszone · Ausnahmebewilligung für das Bauen · Umweltverträglichkeitsprüfung
- 1A.96/199910.02.2000Ausnahmeartige Baubewilligung ausserhalb der Bauzonen (Art. 24 LAT) · Landwirtschaftszone, Zonenkonformität von Bauten · Bürgerliche Verantwortlichkeit (Art. 41 OR)
- 1A.98/199910.02.2000Ausnahmebewilligung für das Bauen ausserhalb der Bauzone · Landwirtschaftszone · Umweltverträglichkeitsprüfung
- 1A.99/199910.02.2000Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Beschwerdelegitimation · Landwirtschaftszone
- 1A.132/199925.01.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot
- BGE 126 II 4317.01.2000Art. 11 USG bzw. Art. 4 und 5 LRV , Anhang 2 Ziff. 512 LRV. Voraussetzungen zur Errichtung eines Güllensilos in der Landwirtschaftszone; Anspruch der Nachbarn auf Einhaltung eines Mindestabstands. Das Vorsorgeprinzip gemäss Art. 11 USG bzw. Art. 4 und 5 LRV gilt auch in der Land
- 1A.138/199917.01.2000Mindestabstand für Tierhaltungsanlagen · Baubewilligung · Räsch
- 1A.349/199912.01.2000Beschwerdelegitimation von Umweltschutzorganisationen · Legitimation von Sektionen einer gesamtschweizerischen Organisation
- BGE 126 II 2617.11.1999Art. 98a Abs. 3 OG ; Beschränkung der Beschwerdegründe. Ist eine kantonale baurechtliche Bestimmung, welche die Beschwerde gegen einen Bauentscheid nur im Rahmen der Einsprachegründe zulässt, mit Art. 98a Abs. 3 OG vereinbar? Frage offen gelassen (E. 2). Art. 9 und 31 ff. USG , A
- BGE 125 II 64315.11.1999Betriebskonzession und Rahmenkonzession für den Flugplatz Lugano-Agno; Umweltschutz. Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 4a). Systematik des Luftfahrtgesetzes (in der Fassung von 1995), Inhalt der verschiedenen Konzessionen (E. 5
- BGE 125 I 44915.10.1999Art. 41ter Abs. 2 BV , Art. 2 ÜbBest. BV, Art. 31 ff. USG ; Vereinbarkeit der bernischen Abfallabgabe mit dem Bundesrecht (insbesondere mit der Mehrwertsteuer). Die bernische Abfallabgabe belastet nicht wie die Mehrwertsteuer die Wertschöpfung, die durch eine bestimmte Lieferung
- BGE 125 II 50822.06.1999Art. 31b USG , Art. 12 TVA ; Monopol des Gemeinwesens zur Entsorgung von Siedlungsabfall. Anwendbarkeit neuer umweltschutzrechtlicher Bestimmungen in hängigen Verfahren (E. 3b). Begriff des Siedlungsabfalls: Vermischte Abfälle unterstehen unabhängig von ihrer Menge dem Entsorgung
- BGE 125 II 12903.03.1999Luftreinhaltung und Lärmschutz bei einem Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Immissionen des Kunden- sowie des Anlieferungsverkehrs. Auflagen zur Regelung des Zufahrtsverkehrs (Einsatz von Sicherheitspersonal), zur Warenanlieferung und zur Ausrüstung der Lieferfahrzeuge (
- BGE 125 I 18218.02.1999Emissionsabhängige Landegebühr für den Flughafen Zürich. Die emissionsabhängige Landegebühr verstösst weder gegen eidgenössisches Luftfahrt- und Umweltrecht (E. 2) noch gegen das Übereinkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (SR 0.748.0) (E. 3). Die Abgabe ist eine Lenkung
- BGE 125 II 5028.12.1998Art. 55 USG , Art. 12 NHG und Art. 12a NHG ; Beschwerdelegitimation der gesamtschweizerischen Organisationen. Die Beschwerdelegitimation der gesamtschweizerischen Organisationen gemäss Art. 55 USG und Art. 12 und 12a NHG besteht nur, wenn sich die schweizerischen Organisationen
- BGE 124 II 54323.09.1998Formelle Enteignung der Rechte von Flughafen-Nachbarn auf Schutz vor Lärmimmissionen und vor Überflug; Verjährung der Entschädigungsansprüche. Teilentscheid über die Frage der Verjährung (E. 1). Grundlagen der Entschädigungsansprüche von Flughafen-Nachbarn für Lärmimmissionen und
- BGE 124 II 46019.08.1998Teileröffnung einer Nationalstrasse; Umweltverträglichkeitsprüfung. Legitimation der Umweltschutzorganisationen zur Anfechtung von Verfügungen über die Änderung von Anlagen, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Ist die Anfechtungsbefugnis der Umweltschut
- BGE 124 II 29324.06.1998Rahmenkonzession für den Ausbau des Flughafens Zürich. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 2). Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Privaten (E. 3a), der schweizerischen Gemeinden (E. 3b) und der deutschen Gemeinwesen im Lärmeinflussbereich des Flugha
- BGE 124 II 51727.05.1998Art. 11 Abs. 2 USG , Lärmschutz; Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen bei einer Umfahrungsstrasse. Die Einhaltung der Planungswerte belegt nicht ohne weiteres, dass alle erforderlichen vorsorglichen Emissionsbegrenzungen ergriffen wurden (E. 4b). Der Verzicht auf die Prüfung der Fr
- BGE 124 II 21901.04.1998Art. 1 EntG ; Art. 43 Abs. 1 EleG und Art. 50 Abs. 2 EleG ; Art. 11 Abs. 2 USG ; Erteilung des Enteignungsrechtes für eine Starkstrom-Freileitung; Schutz vor elektrischen und (elektro-)magnetischen Feldern (Elektrosmog). Voraussetzungen für die Erteilung des Enteignungsrechts (E.
- BGE 124 II 14613.03.1998Art. 18 EBG ; Plangenehmigung für Eisenbahnanlagen (BAHN 2000, Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist). Anforderungen an die Begründung von Plangenehmigungsverfügungen; Zulässigkeit von Verweisen auf Pläne im Verfügungsdispositiv (E. 2). Kompetenz der Plangenehmigungsbehörde zur Anor
- BGE 124 II 7519.02.1998Art. 37 LFG und Art. 37a LFG , Art. 2 VIL und Art. 9 VIL ; Erteilung einer luftfahrtrechtlichen Baukonzession für die Erstellung einer Parkdeckanlage im Flughafen Zürich. Zulässiges Rechtsmittel (E. 1). Die im Zusammenhang mit dem Flugbetrieb stehenden Anlagen des Landverkehrs a
- BGE 123 II 56012.11.1997Art. 5 EntG , Art. 16 ff. USG ; Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche bei sanierungspflichtigen öffentlichen Anlagen. Grundlagen und Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche, insbesondere im Lichte der durch das
- BGE 123 II 35919.08.1997Art. 97 ff. OG und Art. 108 OG ; Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Anfechtbarkeit von Verfügungen, die in Anwendung bundesrechtlicher und kantonalrechtlicher Vorschriften des Abfallrechtes ergangen sind, mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde (E. 1). Anforderungen an die Begründung eine
- BGE 123 II 32514.07.1997Schutz vor Lärm einer Tea-Room-Terrasse; Art. 7 USG , 15 USG und 25 USG, Art. 7 LSV , 8 LSV und 47 LSV. Anwendbarkeit von Umweltschutzgesetz und Lärmschutz-Verordnung auf die Lärmimmissionen eines Tea-Room (E. 4a). Zum Anwendungsbereich von Art. 25 USG (E. 4c); Stichtag für die A
- BGE 123 II 28905.06.1997Art. 97 ff. OG , Art. 24 RPG und 34 RPG, Art. 12 NHG - Anfechtung einer im Nutzungsplan für einen landwirtschaftlichen Weiler festgelegten Kernzone durch eine ideelle Vereinigung des Natur- und Heimatschutzes. Ein Nutzungsplan ist mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar, so
- BGE 123 I 17520.05.1997Art. 85 lit. a OG , kommunale Planungsinitiative. 1. Kognition des Bundesgerichts bei der Überprüfung einer kommunalen Initiative auf ihre Vereinbarkeit mit kantonalem Gesetzesrecht hin (E. 2d). 2. Beurteilung der Zulässigkeit einer kommunalen Planungsinitiative (E. 3); Berücksi
- BGE 123 II 33721.04.1997Umweltschutzrecht und Raumplanung; baurechtliche Behandlung eines UVP-pflichtigen Verwaltungskomplexes mit Parkplätzen. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Zulässigkeit der Aufteilung des Baubewilligungsverfahrens in ein Vorentscheidverfahren und ein Hauptverfahren, wenn in jede
- BGE 124 II 27224.03.1997Anordnung emissionsmindernder Massnahmen im Baubewilligungsverfahren ( Art. 11 Abs. 2 und Abs. 3 USG , Art. 12 USG und Art. 44a USG ; Art. 18 LRV , Art. 19 LRV und Art. 31 ff. LRV ). Beurteilungsgrundlagen: Regelung in USG und LRV (E. 2a); Immissionssituation im Baugebiet (E. 2b
- BGE 123 II 8824.02.1997Raumplanung und Umweltschutz - Planung einer Kiesabbauzone und Baubewilligungsverfahren für ein UVP-pflichtiges Kiesabbauprojekt. Rechtsmittel. Anfechtung einer in einem Nutzungsplan ausgeschiedenen Kiesabbauzone mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde wegen Verletzung von direkt anwen
- BGE 123 II 7419.11.1996Lärmschutz, Kinderspielplatz, Sanierungsmassnahmen; Art. 7 Abs. 1 und Abs. 7 USG , Art. 11 ff. USG , Art. 40 Abs. 3 LSV . Der direkt mit dem Betrieb einer Anlage verbundene "Verhaltenslärm" von Menschen wird grundsätzlich auch vom Umweltrecht des Bundes erfasst (E. 3a-b). Der vo
- BGE 122 II 16503.04.1996Einsprache gegen Nationalstrassen-Ausführungsprojekt; Umweltverträglichkeitsprüfung. Zulässigkeit von privaten Bauvorhaben und Nationalstrassen-Projekten in Gebieten, in denen die in der Luftreinhalte-Verordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden (E. 13). "Fl
- BGE 122 II 9701.04.1996Einsprache gegen Nationalstrassen-Ausführungsprojekt. Zulässigkeit von Feststellungsbegehren (E. 3). Verkehrslenkende Massnahmen, insbesondere Geschwindigkeitsbeschränkungen, sind nicht im nationalstrassenrechtlichen Einsprache- und Plangenehmigungsverfahren anzuordnen (E. 6a, b)