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UVG

5'605 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 113/113

Als Norm
  1. BGE 111 V 3616.01.1985Art. 118 UVG , Art. 76-82 KUVG . Unter der Herrschaft des alten Rechts entstandene Ansprüche auf abgestufte, befristete oder dauernde Invalidenrenten sind in revisionsrechtlicher Hinsicht weiterhin nach Massgabe des KUVG zu beurteilen.
  2. BGE 110 V 33011.12.1984Art. 104 und 105 KUVG , Art. 110 Abs. 1 UVG . Die von einer Rekurskommission des SUVA-Verwaltungsrates kraft des Art. 104 KUVG im Jahre 1983 erlassene Entscheidung ist definitiv ( Art. 105 KUVG ), auch wenn sie nach dem 31. Dezember 1983 eröffnet worden ist. Die Verwaltungsgeric
  3. BGE 110 Ib 7405.04.1984Erteilung der Betriebsbewilligung an eine private Versicherungseinrichtung; Art. 5, 9-14 VAG , 70 Abs. 2 UVG. 1. Die staatliche Aufsicht über die Versicherungseinrichtungen ( Art. 9 VAG ) ist materieller Art; das bedeutet, dass das eidg. Justiz- und Polizeidepartement abgesehen v
  4. BGE 97 II 12322.06.1971Haftung aus unerlaubter Handlung; Versorgerschaden; Genugtuung. Grund und Umfang der Haftung (Erw. 2 bis 5). Der Versorgerschaden ist vom Todestag, nicht erst vom Tage des Urteils an zu berechnen (Erw. 6). Die Möglichkeit einer Wiederverheiratung ist sowohl beim Versorgerschaden
  5. BGE 83 II 2705.02.1957OR Art. 339. Pflicht des Dienstherrn zum Einschreiten, wenn er sieht, dass der Angestellte sich grundlos einer offensichtlichen Gefahr aussetzt (Erw. 2). Bedeutung des Gesichtspunkts der Billigkeit bei der Anwendung von Art. 339 OR (Erw. 2). Mitverschulden des Verunfallten (Erw.