Ergebnisbericht

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Verlängerung der Übergangsfristen

Die Verlängerung der Übergangsfrist für Chromat haltigen Zement wird von allen Stellungnehmenden akzeptiert. Die hinausgeschobene Einführung der Bewilligungspflicht für Wärmepumpen wird von vier Kantonen abgelehnt. Eine deutliche Mehrheit der Kantone und Organisationen befürwortet hingegen die Fristverlängerung. Einige Kantone vertreten darüber hinaus die Meinung, dass Alternativen zu einer kantonalen Bewilligungspflicht zu prüfen seien (mittelfristig z.B. Stoffverbote).

Weitere Bemerkungen

Die SGCI stellt fest, dass der Entscheid der Komission 2005/717/EG zur Aufhebung des Verbots des Flammschutzmittels Decabromdiphenylether in Elektro- und Elektronikgeräten in der Revision der ChemRRV nicht berücksichtigt sei. Der Verband fordert, dass die in den Erläuterungen in Aussicht gestellte Vollzugshilfe aus Gründen der Rechtssicherheit umgehend realisiert werde.