Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Gesundheit BAG

Direktionsbereich Kranken- und Unfallversicherung

Ergebnisbericht

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Ergebnisbericht betreffend Anhörung zu den Änderungen der Verordnung über die Unfallver-

hütung (VUV) und der Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeit nehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten (BauAV) betreffend Asbest

Sehr geehrte Damen und Herren

Nachstehend erhalten Sie den Ergebnisbericht nach Artikel 20 der Verordnung vom 17. August 2005 über das Vernehmlassungsverfahren (Vernehmlassungsverordnung, VlV).

Ergebnisbericht

Der Entwurf wurde vom 30. März 2007 bis 4. Mai 2007 bei den interessierten Kreisen (Sozialpartner und interessierte Fachverbände) in die Anhörung geschickt. In den meisten Stellungnahmen wurden die Änderungen der VUV und der BauAV begrüsst. Die vorgeschlagenen Änderungen seien als Mindestvorschriften zu verstehen und würden in entscheidender Weise dazu beitragen, den Schutz der Arbeitnehmenden gegenüber einer möglichen Asbestexposition weiter zu verbessern. Von Seite der Baumeister und Arbeitgeberverbände wurde beantragt, auf die vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zu verzichten, da die geforderten Massnahmen auch ohne neue Vorschriften getroffen würden.

Die erfolgten Reaktionen bewogen das BAG, die Sozialpartner am 4. September 2007 zu einem Gespräch einzuladen, um die Formulierung der vorgeschlagenen Änderungen im Einzelnen zu diskutieren. Es konnte zwischen den Beteiligten inhaltlich bezüglich der zu treffenden Massnahmen ausser der Risikoanalyse gemäss Artikel 3 Absatz 1bis BauAV eine weitgehende Einigung erzielt werden.

Beilagen: Auswertung der eingegangenen Anhörungen

Bundesamt für Gesundheit

Marianne Gubser

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