Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement für

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Verkehr BAV

Abteilung SicherheitstechnologieRecht

Bern, 14. November 2006

Anhörung zur Ergänzung des Emissions-

plans 2015

Zusammenfassender Bericht

Referenz/Aktenzeichen: 151/2006-11-13/237

1 Ausgangslage

Aufgrund von Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen¹ erlässt der Bundesrat nach Anhörung der Kantone und betroffener Dritter einen Plan, der die bis am 31. Dezember 2015 zu erwartenden Lärmemissionen bestehender ortsfester Eisenbahnanlagen enthält (Emissionsplan). Nachdem der Bundesrat den Emissionsplan für die Strecken der SBB und der BLS am 20. November 2001 erlassen hat, sind nun im Rahmen der Ergänzung Emissionsplan 2015 die Emissionspläne für die übrigen sanierungspflichtigen Strecken zu erlassen. Gleichzeitig werden einige Anpassungen am bereits erlassenen Teil des Emissionsplans vorgenommen.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 21. August 2006 die betroffenen Kantone und Bahnen zur Anhörung der Ergänzung des Emissionsplans 2015 eingeladen. Die Frist für die Eingabe von Stellungnahmen wurde auf den 21. Oktober 2006 festgelegt.

2 Rücklauf

Es sind 20 Stellen (vgl. Anhang) zur Anhörung eingeladen worden. Insgesamt sind 17 Stellungnahmen eingegangen, davon 14 Kantone und 3 Bahnen. Weitere drei Bahnen haben auf eine Stellungnahme verzichtet.