Erläuternder Bericht

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz und Verhältnis zum europäischen Recht49

5.3 Erlassform50

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse50

5.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz50

Anhang 1: Bundesbeschluss über die erste Finanzierungsetappe für das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel51

Anhang 2: Ausbaumassnahmen je Raum52