Erläuternder Bericht

Übersicht

Mit der vorliegenden Vernehmlassungsvorlage legt der Bundesrat den interessierten Kreisen das Programm zur Beseitigung der Engpässe auf dem Nationalstrassennetz vor. Das Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerati-

onsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und

Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz, IFG, SR 725.13) verpflichtet den Bun-

desrat, der Bundesversammlung dieses Programm spätestens per 31. Dezember 2009 zu unterbreiten. Ausgangslage

Auf den 1. Januar 2008 hat der Bundesrat das Infrastrukturgesetz (IFG) in Kraft gesetzt. Mit diesem Gesetz werden während 20 Jahren 20,8 Milliarden Schweizer Franken aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) für eine effiziente und umweltverträgliche Bewältigung der erforderlichen Mobilität bereitgestellt. Der Einsatz der Mittel für die Beseitigung der Engpässe auf den Nationalstrassen basiert auf einer Gesamtschau, die alle Verkehrsträger und -mittel mit ihren Vor- und Nachteilen einbezieht und wirksame Alternativen gegenüber neuen Infrastrukturen vorzieht. Mit der vorliegenden Vorlage unterbreitet der Bundesrat die strassenseitige Grundlage dieser Gesamtschau.

Programm Engpassbeseitigung

Für die Engpassbeseitigung auf dem bestehenden Nationalstrassennetz sind 5,5 Milliarden Franken reserviert. Die Botschaft zum IFG sieht vor, diese Mittel für Fahrstreifenergänzungen an bestehenden Nationalstrassen mit einer Länge von mindestens zwei Kilometern einzusetzen.

Die vorliegende Vernehmlassungsvorlage zeigt auf, welche Abschnitte auf dem Nationalstrassennetz in Zukunft inakzeptabel stark überlastet sein werden. Gestützt darauf unterbreitet sie ein Programm mit baulichen Massnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Umfang der verfügbaren finanziellen Mittel von 5,5 Milliarden Franken.

Die gravierendsten Engpässe auf den Nationalstrassen bestehen bereits heute in den grossen Städten und Agglomerationen. Dieser Trend wird sich fortsetzen. Im Jahre 2020 werden rund 400 Kilometer Nationalstrassen überlastet sein. Davon werden rund 81 Kilometer sehr stark und rund 181 Kilometer stark überlastet sein.

Für die Beseitigung dieser Engpässe stehen Projekte im Umfang von rund 15 Milliarden Franken zur Diskussion. Eine rigorose Priorisierung der Projekte ist damit unumgänglich. Mittels eines mehrstufigen Verfahrens wurden die Projekte priorisiert und vier Modulen zugeteilt. Das Modul 1 umfasst dringende und gut beurteilte Projekte zur Behebung der gravierendsten Engpässe. Diese Projekte sind planerisch bereits weit fortgeschritten und werden innerhalb der kommenden vier Jahre voraussichtlich Baureife erlangen. Darunter fallen die Projekte Goulet d'étranglement de Crissier, der 6-Spur-Ausbau zwischen Härkingen und Wiggertal, der 6-Spur-Ausbau der Nordumfahrung Zürich sowie der 6-Spur-Ausbau zwischen Blegi und-Rütihof.