Vorlage und Bericht

Referenz/Aktenzeichen: H471-0150

gewisse Entlastung bringen. Bei Morges sind die räumlichen Verhältnisse eng und ein Ausbau der bestehenden Nationalstrasse wäre städtebaulich nicht verträglich, sodass auf ein solches Vorhaben zugunsten einer mittel- bis langfristig sinnvolleren und verträglicheren Lösung verzichtet wird und vorerst einzig im Abschnitt Verzweigung Ecublens - Villars-Ste-Croix zur Verbesserung der Verkehrsqualität eine Entflechtung der kritischen Verkehrsströme vorgesehen wird (Goulet d’étranglement de Crissier).

In der Agglomeration Zürich soll mit der Engpassbeseitigung auf der Nordumfahrung Zürich sowie mit dem Bau der Durchmesserlinie in Verbindung mit einer Verbesserung des S-Bahn-Angebotes die bisherige Strategie weitergeführt werden: die weiterhin stark wachsenden, stark gebündelten, auf die Kernstadt ausgerichteten Pendlerströme werden weiterhin und noch vermehrt mit einem attraktiven S-Bahn-Angebot bewältigt. Die Autobahn dient in diesem Raum unter anderem der Umfahrung und Kanalisierung des motorisierten Individualverkehrs um im untergeordneten Strassennetz Spielräume für den Agglomerationsverkehr zu schaffen.

1.2 Entstehung und Inhalt des Programms Agglomerationsverkehr

1.2.1 Dringende und baureife Projekte des Agglomerationsverkehrs, Stand der Umsetzung

Mit Annahme des Infrastrukturfondsgesetzes gab die Bundesversammlung gleichzeitig 2,559 Milliarden Franken für den Bau von 23 dringenden und baureifen Projekten des Agglomerationsverkehrs frei (vgl. Bundesbeschluss vom 4. Oktober 2006 über den Gesamtkredit für den Infrastrukturfonds; BBl 2007 8553). Diese Projekte sind Teil der Agglomerationsprogramme und haben in der damaligen groben Beurteilung ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis sowie einen fortgeschrittenen Planungsstand ausgewiesen. Mit ihrer vorzeitigen Realisierung sollen sie zu einer ersten wesentlichen Verbesserung im Agglomerationsverkehr beitragen und einen Projektstau verhindern.

Voraussetzung für die Mitfinanzierung durch den Bund war, dass mit dem Bau dieser Projekte bis Ende 2008 begonnen wird (Art. 7 Infrastrukturfondsgesetz). Ein Projekt ist bereits realisiert und eröffnet worden (Métro M2). Bei einem Objekt konnte mit dem Bau der zur Mitfinanzierung vorgesehenen Etappe zwar noch nicht begonnen werden, die Mitfinanzierung des Bundes gilt aber als gesichert, da bereits früher ein erster Teil realisiert wurde (CEVA). Weitere 15 Projekte standen vor Ende 2008 (Stand November 2008) im Bau. Ein Projekt kann wegen einer negativen Volksabstimmung nicht realisiert werden (Kerntangente Frauenfeld). Bei 5 Projekten (Stand November 2008) konnte aufgrund von noch nicht abgeschlossenen Rechtsmittelverfahren bisher nicht mit dem Bau begonnen werden bzw. sind die Rechtsmittelverfahren zwar abgeschlossen aber der Baubeginn ist noch nicht erfolgt. Kann mit dem Bau dieser Projekte nicht vor Ende 2008 begonnen werden, wird der Anspruch der Mittel für diese Projekte erlöschen. Die dafür vorgesehenen Mittel von 25 – 373 Millionen Franken¹ stehen in diesem Fall für Projekte im Rahmen der Agglomerationsprogramme zur Verfügung.

Der Stand der einzelnen Infrastrukturmassnahmen kann nachfolgender Tabelle entnommen werden (Stand November 2008):

Tabelle 1: Dringende und baureife Eisenbahninfrastruktur-Projekte des Agglomerationsverkehrs