Vorlage und Bericht

Vernehmlassung 2008/32: Revision des CO2-Gesetzes · 113 Seiten

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Cleaner Production Cleaner Production (CP) ist eine Strategie, die Dienstleistungs-

und Warenbetriebe in die Lage versetzt, ressourcenschonend und somit wirtschaftlicher (öko-effizient) zu produzieren. Diese ökoeffiziente Produktionsweise wird jedoch nicht nur durch technische Verbesserungen und Investitionen erreicht, sondern insbesondere auch durch Verhaltensänderungen des Managements und der Mitarbeiter.

CO2 (Kohlendioxid) Das wichtigste anthropogene Treibhausgas ist das Kohlendioxid.

Es ist ein farb- und geruchloses Gas, das ein natürlicher Bestandteil der Luft ist. Allerdings erhöht der Mensch die CO2-Konzentration in der Atmosphäre durch die Verbrennung fossiler Energieträger (Kohle, Erdölprodukte, Erdgas) erheblich. Die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre ist daher viel höher als diejenige der anderen Treibhausgase. Damit wird Kohlendioxid zum bedeutendsten Treibhausgas und Hauptgrund für die globale, menschenverursachte Klimaänderung.

CO2-Abgabe Die Abgabe wird auf Brennstoffen (Heizöl, Erdgas, Kohle) erho-

ben. Ab 2008 gilt ein Abgabesatz von 12 Franken pro Tonne CO2 (dies entspricht 3 Rappen pro Liter Heizöl). Ab 2009 wird die Abgabe verdoppelt, falls die Emissionen im Jahr 2007 gegenüber 1990 nicht um mindestens 10% gesunken sind. Ab Januar 2010 wird die Abgabehöhe verdreifacht, falls die Emissionen im Jahr 2008 gegenüber 1990 um weniger als 13,5 oder in einem der folgenden Jahre um weniger als 14,25% sinken. Die CO2-Abgabe ist keine Steuer, sondern eine Lenkungsabgabe, die der Bevölkerung über die Krankenversicherer (ca. 50 Franken pro Kopf auf der dritten Stufe) und der Wirtschaft über die AHV-Ausgleichskassen (ca. 110 Franken pro 100'000 Franken Lohnsumme auf der dritten Stufe) zurückverteilt wird.

CO2eq Das Kyoto-Protokoll umfasst neben dem CO2 weitere Treibhaus-

gase: Methan (CH4), Lachgas (N2O), teilhalogenierte Fluorkohlewasserstoffe (HFC), perfluorierte Kohlewasserstoffe (PFC) und Schwefelhexafluorid (SF6). Die einzelnen Gase tragen unterschiedlich stark zur globalen Erwärmung bei. Als einheitliche Bemessungsgrundlage wird das globale Erwärmungspotential der anderen Gase in Relation zur Klimawirksamkeit von Kohlendioxid gestellt und in CO2-Äquivalenten (CO2eq) ausgedrückt. So gilt für Methan beispielsweise CO2eq = 21, d.h. dass 1 Tonne Methan so klimawirksam ist wie 21 Tonnen CO2.

CO2-Intensität Die CO2-Intensität setzt die CO2-Emissionen in eine Beziehung zu

einer Referenzgrösse, wie der Energieeinheit (kWh) oder dem wirtschaftlichen Ertrag (BIP-Einheit) und ermöglicht z.B. Aussagen über die Klimaverträglichkeit der Energieproduktion oder der Volkswirtschaft zu machen.

Beim Vollzug des heutigen CO2-Gesetzes wird CO2-Intenistät als Verhältnis der effektiven CO2-Fracht zur Entwicklung der Emissionen ohne Reduktionsmassnahmen verstanden.

CO2-Senke Die Biosphäre kann Kohlendioxid aufnehmen und vorübergehend

oder dauerhaft speichern. Die wichtigsten CO2-Senken sind: Ozeane, Wälder und Böden. CO2-Senken sind dynamisch - je nach Temperatur, Wachstumsphase oder Bearbeitungsmethode können sie mehr oder weniger Kohlenstoff binden.