Vorlage

Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4) (Industrielle Betriebe, Plangenehmigung und Betriebsbewilligung)

Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz vom 18. August 1993¹ wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2 Bst. b, i, l, n und o

² Dem Plangenehmigungsverfahren sind neben den industriellen folgende nichtindustrielle Betriebe unterstellt:

b. Entsorgungs- und Recyclingbetriebe;

i. Betriebe, die Oberflächen behandeln, wie Verzinkereien, Härtereien, Galvanobetriebe und Anodisierwerke;

l. Betriebe, die Chemikalien, flüssige oder gasförmige Brennstoffe oder andere leicht brennbare Flüssigkeiten oder Gase lagern oder umschlagen, wenn die geplanten Einrichtungen ein Überschreiten der Mengenschwellen nach dem Anhang 1.1 der Störfallverordnung vom 27. Februar 1991² erlauben

n. Betriebe mit Lagern oder Räumen, in denen die Luftzusammensetzung in potenziell gesundheitsschädlicher Weise vom natürlichen Zustand abweicht, namentlich indem der Sauerstoffgehalt unter 18 Prozent liegt;

o. Betriebe mit Arbeitsmitteln im Sinne von Artikel 49 Absatz 2 Ziffer 1, 2 oder 6 der Verordnung vom 19. Dezember 1983³ über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV).

Art. 10 Abs. 1

Betrifft nur den französischen und italienischen Text.

1 SR 822.114

2 SR 814.012

3 SR 832.30