Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2009/115: Invalidenversicherung - 6. IV-Revision, zweites Massnahmenpaket (Revision 6b) · 132 Seiten
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Schliesslich kann festgestellt werden, dass die Neurenten bei Personen unter 55 Jahren überdurchschnittlich zugenommen haben, was mit besonderen Kostenfolgen verbunden ist, da diese Altersgruppe eine längere Bezugsdauer aufweist.
Negative Anreizwirkungen
Trotz der erfreulichen Ergebnisse im Jahr 2009 ist der Rentenbestand heute immer noch sehr hoch. Die IV verzeichnet zwar mehr Abgänge als Neuzugänge, aber die grosse Mehrheit der Versicherten (15 400 von 22 100 Fällen) wechselt von der IV zur AHV über und geht nicht zurück auf den Arbeitsmarkt. Dieser Zustand wird angesichts der demografischen Entwicklung anhalten. Rund 18 Prozent (4 000) der Abgänge sind auf Todesfälle zurück zu führen. Von den restlichen 12 Prozent (2 700) verlässt ein Teil der Versicherten die IV und nimmt eine Erwerbstätigkeit auf. Das entspricht einem sehr kleinen Prozentsatz.
Das heutige System bietet nicht genügend Anreize für Versicherte, die finanzielle Sicherheit des Rentensystems aufzugeben, um wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Im Gegenteil: In der Praxis haben die Versicherten kein oder nur ein geringes finanzielles Interesse daran, ihre Resterwerbsfähigkeit auszunutzen, da sie ansonsten damit rechnen müssen, dass ihre Rente gekürzt wird und ihr Gesamteinkommen dadurch sinkt. Bei der IV-Revision 6a steht deshalb die Wiedereingliederung von Rentnerinnen und Rentnern im Vordergrund. Das System kann allerdings noch optimiert werden.
Entwicklung der finanziellen Situation der IV
Anfangs der 1990er-Jahre begann die IV jährlich Defizite auszuweisen. 2005 machte das Defizit 15 Prozent der Ausgaben aus (1,7 Milliarden Franken) und die Verschuldung belief sich auf 7,7 Milliarden Franken. Nach einer Abnahme kann die Höhe des Verlustes nun seit 2006 stabil gehalten werden, wenn auch auf hohem Niveau (rund 1,1 Milliarden Franken). Die Schuldenbelastung hingegen ist 2009 auf rund 14 Milliarden Franken angestiegen.
Finanzen der IV
15
10
5
0
-5 -10 -15 1960 1963 1966 1969 1972 1975 1978 1981 1984 1987 1990 1993 1996 1999 2002 2005 2008 Kapitaltransfers EO-IV, Saldo NFA Einnahmen Ausgaben Saldo Kapitalkonto