Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/120: Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011 · 144 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

FiLaV, Anhang 17 (Art. 46) Wirksamkeitsbericht

Kriterien und Messgrössen zur Beurteilung der Wirksamkeit

– Verhältnis zwischen zweckgebundenen und zweckfreien Transferzahlungen des Bundes an die Kantone

– Transferzahlungen der Kantone an den Bund

– Verhältnis zwischen Kostenbeiträgen und Pauschal- und Globalbeiträgen

– Unterschiede beim Ressourcenpotenzial pro Einwohner der Kantone

– Unterschiede beim standardisierten Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner der Kantone vor und nach erfolgtem

Ressourcenausgleich

– Standardisierter Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner des ressourcenschwächsten Kantons im Verhältnis zum

Schweizer Mittelwert vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich

– Höhe des Freibetrags zur Berechnung der massgebenden Einkommen der natürlichen Personen

– Sonderlasten pro Einwohnerin und Einwohner

– Verhältnis zwischen Lastenausgleich und Sonderlasten

– Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kantone

– Unterschiede in der Steuerbelastung

– Staats- und Fiskalquoten der Kantone und Gemeinden im nationalen und internationalen Vergleich

– Steuererleichterungen aufgrund des Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete vom 6. Oktober

1995 («Lex Bonny»)

– Zu- und Abwanderungen von Steuerpflichtigen im nationalen und internationalen Verhältnis

– Effektive Grenz- und Durchschnittssteuerbelastungen der Kantone im nationalen und internationalen Vergleich

– Anzahl Verwaltungsgesellschaften gemäss Artikel 28 Absätze 3 und 4 des StHG

– Interdependenz zwischen Steuerbelastung in einem Kanton und dem Immobilienmarkt in diesem Kanton

– Auswirkungen wichtiger fiskalpolitischer Entscheide auf andere Kantone

– Auswirkungen des Härteausgleichs auf die standardisierten Steuererträge der Kantone

– Entwicklung des Volumens der interkantonalen Lastenausgleichszahlungen und Anteil der Abgeltung der Spillovers