Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/120: Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011 · 144 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

 Fischer Roland, Chef Sektion Finanzstatistik, Eidg. Finanzverwaltung

 Dütschler Kurt, Abteilungsleiter, Eidg. Steuerverwaltung

 Küttel Philippe, Bundesamt für Statistik

* in Begleitung von Bangerter Fred/Iadarola Antonio, Sektion Finanzausgleich, EFV

 Ammann Roger, Leiter Steuerstatistik, Stellvertretung Eidg. Steuerverwaltung

 Ruch Thomas, Sektion soziale Sicherheit, Stellvertretung Bundesamt für Statistik

Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (Beobachterstatus):

Huissoud Michel, Vizedirektor, sowie Demaurex Grégoire, Prüfungsexperte

Vertreter der Finanzdirektorenkonferenz FDK (Beobachterstatus):

 Stalder Kurt, Sekretär FDK (bis 20.5.2008)

 Huber Andreas, Sekretär FDK (ab 20.5.2008)

4. Die Stellvertreter können an den Sitzungen teilnehmen, auch wenn die ordentlichen Ver-

treter daran teilnehmen. Sie sind mit allen Sitzungsunterlagen zu bedienen.

5. Die Eidg. Finanzverwaltung besorgt das Sekretariat der Fachgruppe.

6. Die Fachgruppe kann ad hoc weitere Expertinnen und Experten mit beratender Stimme

anhören.

7. Die Fachgruppe kann mit Behörden, Universitäten und weiteren Organisationen in Kon-

takt treten oder Befragungen durchführen. Für das Einholen von externen Gutachten ist vorgängig die Zustimmung der Eidg. Finanzverwaltung einzuholen.

8. Die Beratungen der Fachgruppe und deren Unterlagen sind vertraulich. Die Mitglieder

sind zur Wahrung des Amtsgeheimnisses nach Artikel 320 StGB verpflichtet. Vorgesetzte Behörde der Fachgruppe ist das EFD.

Eidg. Finanzdepartement

Hans-Rudolf Merz