Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

Zeitplan Wirksamkeitsbericht und Bundesbeschlüsse zu den Dotierungen

2009 20102011

J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D

Fachbericht** 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2

Empfehlungen 1 1

Entwurf Wirksamkeitsbericht 1 1 Wirksamkeitsbericht Vernehmlassung * 1 1 1 ev. Überarbeitung 1 1 Antrag EFD1

Verabschiedung BR1

Vorentwurf 1 1 1

Vernehmlassung * 1 1 1

ev. Überarbeitung 1 1

Bundesbeschluss

Dotierungen

Antrag EFD1

Ressourcen- und Lastenausgleich Botschaft BR1

Parlament 1 1 1 1 1 1 1 1 1

Referendumsfrist 1 1 1 1 1

*Aus Gründen des Zeitplans ist die Vernehmlassung in den drei Monaten vor den Sommerferien durchzuführen. (Das Bundesgesetz vom 18. März 2005 über das Vernehmlassungsverfahren (Vernehmlassungsgesetz, VlG, SR 172.061) sieht ein ordentliches Vernehmlassungsverfahren mit einer Frist von drei Monaten vor. Die Vernehmlassungsfrist verlängert sich in jedem Fall unter Berücksichtigung von Ferien- und Feiertagen sowie Inhalt und Umfang der Vorlage angemessen (Art. 7 Abs. 2 VlG). Bei Dringlichkeit kann die Frist ausnahmsweise verkürzt werden (Art. 7 Abs. 3 Bst. a VlG). Die Bundesratsferien in den Monaten Juli und August gelten als Ferien im Sinne des Gesetzes. Eine während dieser Zeit laufende Vernehmlassungsfrist verlängert sich daher von Gesetzes wegen (Thomas Sägesser, Vernehmlassungsgesetz, Bundesgesetz vom 18. März 2005 über das Vernehmlassungsverfahren, Bern 2006, N 19 zu Art. 7 VlG). Bei Vorlagen von besonders anspruchsvollem Inhalt und/oder überdurchschnittlichem Umfang ist die Frist zusätzlich (vgl. den französischen Gesetzestext: "également") angemessen zu verlängern (Sägesser, a.a.O., N 21 zu Art. 7 VlG).

**Der erste Wirksamkeitsbericht enthält gemäss Zeitplan aufgrund der Datenverfügbarkeit lediglich Analysen zu einem Jahr (2008). Um die Entscheidungsgrundlagen zu erweitern, ist für den ersten Wirksamkeitsbericht eine Aktualisierung mit Daten des Jahres 2009 vorgesehen. Zu diesem Zweck soll der Fachbericht im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen mit einem entsprechenden Zusatzbericht ergänzt werden. Allenfalls ist eine Verkürzung der Vernehmlassungsfrist für den Wirksamkeitsbericht und die Bundesbeschlüsse in Kauf zu nehmen.